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Richtlinie des BMF vom 01.11.2010, BMF-010302/0022-IV/8/2010 gültig von 01.11.2010 bis 23.10.2011

AH-5110, Nichtpräferenzielle Ursprungsnachweise für Textilien

Beachte
  • Gliederungen in der Neufassung dieser Arbeitsrichtlinie stellen nunmehr direkt auf die einzelnen Maßnahmen ab. Die Maßnahme und ihre Durchführung werden in einem Abschnitt gemeinsam dargestellt.

1. Rechtsgrundlagen

Verordnung (EG) Nr. 1541/98 des Rates vom 13. Juli 1998 über die Ursprungsnachweise für bestimmte, in der Gemeinschaft in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführte Textilwaren des Abschnitts XI der Kombinierten Nomenklatur sowie über die Voraussetzungen für die Anerkennung dieser Nachweise.

Inkrafttreten: 25. Juli 1998; Datum der Veröffentlichung + 7 Tage.

Verordnung (EG) Nr. 209/2005 der Kommission vom 7. Februar 2005 zur Festlegung der Liste der Textilwaren, bei deren Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr in der Gemeinschaft kein Ursprungsnachweis verlangt wird.

Inkrafttreten: 15. Februar 2005; Datum der Veröffentlichung + 7 Tage.