Richtlinie des BMF vom 16.11.2012, BMF-010307/0096-IV/7/2012 gültig von 16.11.2012 bis 09.09.2019

MO-8407, Arbeitsrichtlinie "Ausfuhrerstattung Rindfleisch"

Beachte
  • Die Arbeitsrichtlinie MO-8407 wurde überarbeitet. Inhaltliche Änderungen finden sich ua in Abschnitt 2.1.3 und 2.2.1.2.5. (Nämlichkeitssicherung). Des weiteren wurden in der ARL Anpassungen, Kürzungen und Berichtigungen durchgeführt.
  • 1. Grundregeln

1.2. Differenzierte Erstattung

(1) Für die im Warenkreis angeführten Erzeugnisse kann die Erstattung je nach Bestimmung oder dem Bestimmungsgebiet dieser Erzeugnisse in unterschiedlicher Höhe festgesetzt werden (dh. differenzierte Erstattung ist möglich).

(2) Wird die in Feld 7 der erteilten Lizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung angegebene Bestimmung nicht eingehalten, so kann dies Auswirkungen auf den zu gewährenden Erstattungssatz haben. Genaue Ausführungen sind der Arbeitsrichtlinie MO-8441, "Besonderheiten der Bewilligung", zu entnehmen.