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Richtlinie des BMF vom 01.02.2007, BMF-010313/0046-IV/6/2007 gültig von 01.02.2007 bis 07.10.2007

ZK-1610, Arbeitsrichtlinie - Ausfuhr

9. CARNET DE PASSAGE EN DOUANE CHINA/TAIWAN (CPD CHINA/TAIWAN)

Da aus rechtlichen Gründen ein Carnet ATA für Reisen mit Carnet ATA-Waren nach Taiwan nicht ausgestellt werden kann, wurde das Carnet de Passage en Douane China/Taiwan (CPD China/Taiwan) geschaffen. Die für das Carnet ATA-Verfahren geltenden Bestimmungen sind auch für das CPD China/Taiwan-Verfahren anzuwenden.

Das Format des CPD China/Taiwan ist DIN A4, seine Deckblätter sind lachsfarben. Aufgrund dieses Formats sind die im Carnet verbleibenden Stammabschnitte für die jeweiligen Zollverfahren auf einem ebenfalls lachsfarbenen Folgeblatt in der Stärke der Deckblätter in folgender Reihenfolge angeordnet:

Vorderseite: Ausfuhr, Wiedereinfuhr, Einfuhr, Wiederausfuhr

Rückseite: Ausschließlich für Versandverfahren

Die von den Zollstellen zu entnehmenden Trennabschnitte sind in den vom Carnet ATA her gewohnten Farben gehalten: gelb für Ausfuhr und Wiedereinfuhr, weiß für Einfuhr und Wiederausfuhr und blau für den Transit. Die Felder für allfällige Änderungen der Nämlichkeitsfesthaltung befinden sich auf der Innenseite des rückwärtigen Deckblattes.

Bedingt durch die vorstehend angeführten ungewohnten Anordnungen besteht eine gewisse Verwechslungsgefahr. Die Zollstellen haben daher ein besonderes Augenmerk auf die Verwendung des dem jeweiligen Trennabschnitt entsprechenden Stammabschnittes zu richten.

Es wird darauf hingewiesen, dass bei einer gleichzeitigen Reise nach Taiwan und in Carnet ATA Vertragsstaaten der Region für dieselben Carnet ATA-Waren neben dem CPD China/Taiwan, das ausschließlich in Relation Taiwan Verwendung findet, auch ein Carnet ATA vorgelegt werden kann. In diesen Fällen (Ausfuhr und Wiedereinfuhr) ist sowohl das CPD China/Taiwan als auch das Carnet ATA zollamtlich zu behandeln. Es sind verschiedene CRNs zu vergeben und gegenseitige Verweise anzusetzen.