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Richtlinie des BMF vom 01.02.2007, BMF-010313/0027-IV/6/2007 gültig von 01.02.2007 bis 14.02.2008

ZK-0917, Arbeitsrichtlinie NCTS

Beachte
  • Diese Richtlinie gilt im Bereich der gemeinschaftlichen und gemeinsamen Versandverfahren gemeinsam mit den Ausführungen der Arbeitsrichtlinie ZK-0910
Die Arbeitsrichtlinie NCTS stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den gemeinschaftlichen und gemeinsamen Versandverfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der gemeinschaftlichen und gemeinsamen Versandverfahren gemeinsam mit den Ausführungen der Arbeitsrichtlinie ZK-0910.
  • 5. SUCHVERFAHREN
  • 5.3. Suchverfahren "e-zoll.at"

5.3.4. Mahnmeldung TC 22

Die von den die Suchverfahren eingeleiteten Zollstellen zu erstellenden Mahnbriefe TC 22 (IE105) sind innerhalb der vorgegeben Frist von 3 Monaten mit der Nachricht "Mahnbrief (TC22) erstellen" (IE105) zu versenden. Diese Nachrichten ergehen an die jeweils vorgesetzte Behörde der Bestimmungszollstelle.

Im Anwendungsgebiet einlangende Mahnmeldungen (Mahnbrief TC 22, IE105) ergehen gleichzeitig an die ersuchte Zollstelle und an die vorgesetzte Behörde der Bestimmungszollstelle. Diese Aufgabe nimmt in Österreich der Fachbereich Zoll im Rahmen der Steuer- und Zollkoordination wahr.

5.3.5. Überwachung der Fristen

Zwecks Beachtung und Einhaltung der vorgegebenen Fristen sind im System so genannte "Timer" vorgesehen. Die Sachbearbeiter werden nach Ablauf dieser Zeiträume auf die zu setzenden Maßnahmen erinnert:

- Für die Bearbeitung der eingelangten Suchanzeigen 10 Wochen nach Einlangen der Suchanzeige (um allfällig einlangende Nachrichten IE105-TC 22 zu vermeiden)

- für das Erstellen der Nachricht IE105 (TC 22) 90 Tage ab Eröffnung des Versandverfahrens,

- für die Verständigung des Sicherungsgebers 9 Monate ab Eröffnung des Versandverfahrens

- für die Vorschreibung der Abgaben neuneinhalb Monate ab Eröffnung des Versandverfahrens.

Bei Einleitung der erforderlichen Maßnahmen vor Ablauf der "Timer" werden diese automatisch vom System deaktiviert.