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Richtlinie des BMF vom 01.02.2007, BMF-010313/0046-IV/6/2007 gültig von 01.02.2007 bis 07.10.2007

ZK-1610, Arbeitsrichtlinie - Ausfuhr

  • 2. ENDGÜLTIGE AUSFUHR

2.2. Regelausfuhrverfahren

2.2.1. Ausfuhranmeldung

Für die Ausfuhr von Waren zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken bedarf es für Ausfuhrsendung mit einem Sendungswert über der statistischen Wertschwelle von 1.000 Euro einer schriftlichen Ausfuhranmeldung.

Für Warensendungen unter 1.000 Euro genügt eine gegebenenfalls eine mündliche Ausfuhranmeldung oder eine Anmeldung durch andere Form der Willensäußerung (siehe auch Abschnitte 4. und 5.).

2.2.1.1. Schriftliche Ausfuhranmeldung

Amtliches Muster für die schriftliche Ausfuhranmeldung ist das Einheitspapier (Art. 62 ZK und 205 Abs. 1 ZK-DVO). Die Abgabe einer schriftlichen Ausfuhranmeldung ist nur mehr bei Abfertigungen auf den Amtsplätzen der Zollämter zulässig.

Für die Abgabe einer schriftlichen Ausfuhranmeldung ist zu beachten, dass

  • für deren Erstellung ein für Zollanmeldungen in Österreich vorgesehener Vordruck des Einheitspapiers (Vordruck Za 58A) verwendet wird und
  • die Ausfüllung im Sinne des Art. 211 ZK-DVO in deutscher Sprache vorgenommen wird.

Für die Abgabe der schriftlichen Anmeldung bei der Ausfuhrzollstelle genügt die Vorlage des Exemplars Nr. 1; die Daten der Ausfuhranmeldung werden von der Ausfuhrzollstelle in e-zoll erfasst.

2.2.1.2. Elektronische Ausfuhranmeldung

Die Abgabe einer Ausfuhranmeldung kann auch im Informatikverfahren (e-zoll) erfolgen; in diesem Fall sind die entsprechenden Nachrichten, wie diese in der Zoll-Informatik-Verordnung 2005 (Zoll-Inf-V 2005) festgelegt sind, für die Datenübermittlung zu verwenden.

Zollanmeldungen im Informatikverfahren können auch für Ausfuhrabfertigungen an zugelassenen Warenorten abgegeben werden.

2.2.1.3. Inhalt der Ausfuhranmeldung

Die erforderlichen Angaben in der Ausfuhranmeldung richten sich nach den Bestimmungen der Zollanmeldungs-Verordnung 2005 (ZollAnm-V 2005); diesbezügliche Erläuterungen sind den Arbeitsrichtlinien ZK-0611, Einheitspapier/AT, bzw. ZK-0612, Zollanmeldung im Informatikverfahren, zu entnehmen.