Suchbegriffe anzeigen Änderungen anzeigen
  • Abschnitt:
  • <
  • 1
  • /
  • ...
  • /
  • 11
  • /
  • 12
  • /
  • 13
  • /
  • ...
  • /
  • 20
  • >
Richtlinie des BMF vom 06.08.2009, BMF-010307/0183-IV/7/2009 gültig von 06.08.2009 bis 21.12.2014

MO-8410, Arbeitsrichtlinie "Ausfuhrerstattung Zucker"

  • 6. Verfahren

6.1. Besondere Angaben in der Ausfuhranmeldung

(1) Die nachstehenden zusätzlichen Angaben sind anlässlich der Ausfuhr von Zucker in unverändertem Zustand sowie von Zucker als Zusatz in Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse (siehe dazu Abschnitt 7.) vom Ausführer in Feld 31 der Ausfuhranmeldung mit Erstattungswaren bzw. auf einem Beiblatt zu erklären.

(2) Anzugeben ist im Falle von

  • Rohzucker:: der nach der polarimetrischen Methode ermittelte Saccharosegehalt bezogen auf den Trockenstoff,
  • Isoglucose:: der Fructosegehalt bezogen auf den Trockenstoff,
  • Isoglucosesirup:: der Trockenstoffgehalt,
  • Inulinsirup:: der Gehalt an Fructose in ungebundener Form oder in Form von Saccharose bezogen auf den Trockenstoffgehalt,
  • Kandiszucker:: der nach der polarimetrischen Methode ermittelte Saccharosegehalt in der Trockenmasse.

(3) Für 100 kg der unter den nachstehenden KN- bzw. Produktcodes genannten Sirupe wird die Erstattung gemäß Artikel 3 der VO (EG) Nr. 951/06 auf einen Grundbetrag festgesetzt.

KN- Code

Produktcode

1702 60 95

1702 60 95 9000

1702 90 6071

1702 90 71

ex 1702 90 90

1702 90 6071 9000

1702 90 71 9000

1702 90 90 9900

2106 90 59

2106 90 59 9000

Dieser Grundbetrag gilt jedoch nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 %; d.hdh. dass für diese Sirupe keine Erstattung gewährt werden kann.

Die Sirupreinheit in Prozent wird ermittelt durch Division des Gesamtzuckergehalts durch den Trockenstoffgehalt sowie durch Multiplizieren des Ergebnisses mit hundert.

Um die Sirupreinheit (und somit die Erstattungsfähigkeit) überprüfen zu können, sind in den Fällen der Ausfuhr von Sirupen der vorgenannten KN- bzw. Produktcodes vom Ausführer die folgenden zusätzlichen Angaben zu machen (die in den Absätzen (1) bis (3) enthaltenen besonderen Vermerke müssen ebenfalls beachtet werden):

  • Gesamtzuckergehalt; ermittelt durch die Anwendung des Lane-Eynon-Verfahrens (Kupferreduktionsverfahren) auf die Clerger-Herzfeld-Invertlösung,
  • Trockenstoffgehalt; aerometrisch bestimmt,
  • Sirupreinheit in Prozent; anhand der vorgenannten Angaben.