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Richtlinie des BMF vom 11.03.2007, BMF-010311/0048-IV/8/2007 gültig von 11.03.2007 bis 31.01.2013

VB-0720, Arbeitsrichtlinie Produktsicherheit

 

3. Aufbau der einzelnen Anhänge

(1) Die einzelnen Anhänge sind der Übersichtlichkeit halber nach demselben System aufgebaut.

(2) Die in den Anhängen unter Abschnitt "nn.1. Rechtsgrundlagen" angeführten Gesetzesstellen treten für die jeweilige Produktgruppe neben die in Abschnitt 0.2. bereits zitierten Rechtsquellen.

(3) Das in den Anhängen unter Abschnitt "nn.2. Verfahren" angeführte Verfahren verweist auf Besonderheiten, die für die jeweilige Produktgruppe dieses Anhanges gelten.

(4) Die jeweils zuständige Marktüberwachungsbehörde sowie (soweit bekannt) deren Telefon-, Telefaxnummern und E-Mail-Adressen sind in den einzelnen Anhängen jeweils unter Abschnitt "nn.3. Zuständige Marktüberwachungsbehörde" angeführt.