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Richtlinie des BMF vom 04.08.2016, BMF-010313/0532-IV/6/2016 gültig ab 04.08.2016

ZK-0612, Arbeitsrichtlinie "Zollanmeldung im Informatikverfahren"

Beachte
  • Die Arbeitsrichtlinien im Bereich Zollkodex der Union wurden zur Gänze überarbeitet und den aktuellen Bestimmungen angepasst. Die gegenständliche Arbeitsrichtlinie wurde teilweise (Abschnitte 0. bis 7. sowie die Anhänge) in die neue Arbeitsrichtlinie ZK-1580 überführt. Die übrigen Abschnitte werden erst mit Anpassung von e-zoll an die Bestimmungen des UZK in die Arbeitsrichtlinie ZK-1580 überführt.

Titel II - Bewilligung zum Informatikverfahren

1. Bewilligungserteilung

1.1. Vorerhebungen

1.1.1. Zuständigkeit

Zuständigentfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) für die Erteilung von Informatikbewilligungen ist das Zollamt, in dessen Bereich der Antragsteller seinen Sitz oder normalen Wohnsitz hat (§ 55 Abs. 2 ZollR-DG).

Hat der Antragsteller seinen Sitz oder normalen Wohnsitz nicht im Anwendungsgebiet, so ist für die Erteilung der Bewilligung das Zollamt Innsbruck zuständig (§ 54 Abs. 2 ZollR-DG).

In Einzelfällen kann aus Gründen der Zweckmäßigkeit, insbesondere zur Vereinfachung oder Beschleunigung des Verfahrens, die Zuständigkeit zur Erteilung einer Bewilligung zum Informatikverfahren vom örtlich zuständigen Zollamt einem anderen sachlich zuständigen Zollamt übertragen werden. Eine diesbezügliche Übertragung der Zuständigkeit hat gemäß § 3 AVOG 2010 im Einvernehmen der beiden betroffenen Zollämter zu erfolgen.

1.1.2. Vorgespräche

Vor Antrag auf Erteilung einer Bewilligung zum Informatikverfahren sollte vom Interessenten grundsätzlich ein Vorgespräch mit dem für die Erteilung der Bewilligung zuständigen Zollamt geführt werden.

Im Rahmen des Gespräches wird empfohlen, folgende Themenbereiche zu behandeln:

  • Umfang und Art der Zollgeschäfte im Hinblick auf Notwendigkeit und Nutzen
  • System und mögliche Bewilligungsvarianten
  • Erfordernisse - personelle und technische Voraussetzungen
  • Warenorte - Ansprechpersonen, zuständige Zollstellen/Kundenteams und andere Voraussetzungen