11. Rechtsgrundlagen

Beschluss 96/142/EG, Beschluss Nr. 1/95 des Assoziationsrates EU-Türkei vom 22. Dezember 1995 über die Durchführung der Endphase der Zollunion, ABl. Nr. L 35 vom 13.02.1996 S. 1

Beschluss 1999/535/EG, Beschluss Nr. 1/1999 des Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen vom 28. Mai 1999 über Verfahren zur Vereinfachung der Ausstellung von Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 und der Ausfertigung von Erklärungen auf der Rechnung gemäß den Rechtsvorschriften über den Präferenzverkehr zwischen der Europäischen Union, der Türkei und bestimmten europäischen Ländern, ABl. Nr. L 204 vom 04.08.1999 S. 43 - aufgehoben mit Beschluss Nr. 1/2006.

Beschluss 2000/526/EG, Beschluss Nr. 1/2000 des Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen EG-Türkei vom 25. Juli 2000 über die Annahme der von bestimmten Ländern, die ein Präferenzabkommen mit der Gemeinschaft oder der Türkei unterzeichnet haben, als Nachweis des gemeinschaftlichen oder türkischen Ursprungs ausgestellten Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 und Erklärungen auf der Rechnung, ABl. Nr. L 211 vom 22.08.2000 S. 16 - aufgehoben mit Beschluss Nr. 1/2006.

Beschluss 2001/283/EG, Beschluss Nr.1/2001 des Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen EG-Türkei vom 28. März 2001 zur Änderung des Beschlusses Nr. 1/96 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu dem Beschluss Nr. 1/95 des Assoziationsrates EG-Türkei, ABl. Nr. L 98 vom 07.04.2001 S. 31 - aufgehoben mit Beschluss Nr. 1/2006

Beschluss 2006/646/EG, Beschluss Nr. 1/2006 des Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen EG-Türkei vom 26. September 2006 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu dem Beschluss Nr. 1/95 des Assoziationsrates EG-Türkei (Durchführungsbestimmungen), ABl. Nr. L 265 vom 26.09.2006 S. 18