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Richtlinie des BMF vom 28.08.2008, BMF-010310/0171-IV/7/2008 gültig von 28.08.2008 bis 30.06.2014

UP-3000, Arbeitsrichtlinie "Gemeinsame Bestimmungen"

5. Direkte Beförderung

5.1. Grundsätzliche Bedingungen

1) Die nach den Zollpräferenzmaßnahmen begünstigten Waren müssen vom Ausfuhrstaat direkt in den Bestimmungsstaat befördert werden, um allfällige ursprungsschädliche Manipulationen in Drittländern zu verhindern.

2) Eine Beförderung durch Drittstaaten ist daher nur dann zulässig, wenn

  • die Waren im Durchfuhrland unter zollamtlicher Überwachung verbleiben,
  • dort nicht in den freien Verkehr gelangen und
  • die Identität der Warensendung (keine Aufteilung in Teilsendungen) gewahrt bleibt.

3) Die bloße Rechnungslegung im Durchfuhrland ist im Hinblick darauf, dass Rechnungsleger und Ausführer der Waren nicht ident sein müssen (siehe Abschnitt 7.3.2.1.) nicht ausgeschlossen, sofern die vorgenannten Voraussetzungen gegeben und wie in Abschnitt 5.1.1. beschrieben nachgewiesen werden können

4) Ebenso können Waren im Durchfuhrland bei Erfüllung der Voraussetzungen gegebenenfalls ent- oder beladen und/oder vorübergehend eingelagert worden sein oder eine nur auf die Erhaltung ihres Zustandes gerichtete Behandlung erfahren haben. Eine Aufteilung größerer Sendungen in Teilmengen ist jedoch auch in diesem Fall unzulässig Ausnahmen: siehe Besondere Bestimmungen UP-3320 Abschnitt 8.6.3. bzw. UP-3500 Abschnitt 8.6.4.

5.1.1. Erfüllung der Bedingungen

Die vorgenannten Bedingungen gelten als erfüllt, wenn die Waren schon im Ausfuhrstaat für einen Abnehmer im Bestimmungsstaat aufgegeben worden sind; dies ist in Zweifelsfällen durch ein durchgehendes Frachtpapier nachzuweisen. Andernfalls ist eine von der Zollbehörde des Durchfuhrlandes erteilte Bescheinigung über die Einhaltung der oben genannten Voraussetzungen ("Nicht-Manipulationsbestätigung") vorzulegen oder der Nachweis durch sonstige geeignete Unterlagen zu erbringen.

Im Rahmen des APS ( UP-3500 ) gilt für den Warenverkehr aus China über Hongkong sowie aus APS-Ländern über Singapur eine Sonderregelung.