Richtlinie des BMF vom 21.07.2010, BMF-010307/0163-IV/7/2009 gültig von 21.07.2010 bis 03.07.2012

MO-8501, Arbeitsrichtlinie "Lizenzen"

Beachte
  • Neufassung des Abschnittes 2.5. (Zollamtliche Abschreibung auf der Lizenz)

2. Allgemeines

(1) Um eine vorausschauende Marktbeobachtung und etwaige Schutzmaßnahmen gegen Marktstörungen zu ermöglichen, unterliegen zahlreiche Marktordnungswaren im Handel mit Drittländern einem Lizenzsystem.

(2) Die gemeinsamen Durchführungsbestimmengen für Einfuhrlizenzen, Ausfuhrlizenzen und Vorausfestsetzungsbescheinigungen, nachstehend als Lizenzen bezeichnet, enthält die VO (EG) Nr. 376/2008. Daneben gibt es allenfalls weitere Lizenzregelungen in den einzelnen Marktordnungssektoren. Für Ausfuhren im Rahmen der gemeinschaftlichen Nahrungsmittelhilfe gilt zusätzlich die Verordnung (EG) Nr. 2298/2001.

National sieht die Verordnung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über Lizenzen für Marktordnungswaren (Marktordnungs-Lizenzenverordnung 2008) Regelungen vor.