Richtlinie des BMF vom 01.11.2010, BMF-010302/0020-IV/8/2010 gültig von 01.11.2010 bis 31.05.2011

AH-4311, Arbeitsrichtlinie Rohdiamanten

Beachte
  • Die Gliederungen in der Neufassung dieser Arbeitsrichtlinie stellen nunmehr direkt auf die einzelnen Maßnahmen ab. Die Maßnahme und ihre Durchführung werden in einem Abschnitt gemeinsam dargestellt.

4. Durchfuhr von Rohdiamanten

(1) Die Abschnitte 2. und 3. sind für die Durchfuhr nicht anzuwenden,

(a) wenn die Rohdiamanten nur zum Zwecke der Durchfuhr zu einem anderen Teilnehmer am Kimberley Prozess-Zertifikationssystem als der Gemeinschaft in das Gebiet der Gemeinschaft verbracht werden und die Durchfuhr als Zweck auf dem begleitenden Zertifikat unmissverständlich angegeben ist

und

(b) wenn bei der Ein- und Ausfuhr festgestellt werden kann, dass weder am Originalbehältnis, in dem die Rohdiamanten befördert werden, noch an dem von einer zuständigen Behörde eines Teilnehmers ausgestellten Originalzertifikat Eingriffe festgestellt werden.

(2) Bei positivem Abschluss der Prüfung der Voraussetzungen nach Absatz 1 sind keine weiteren Voraussetzungen zu erfüllen.

Werden die Voraussetzungen nach Abs. 1 lit. a nicht erfüllt, kann eine Einfuhr mit nachfolgender Ausfuhr nach den Abschnitten 2. und 3. durchgeführt werden, werden die Voraussetzungen nach Abs. 1 lit. b nicht erfüllt, ist die Durchfuhr zurückzuweisen.

5. Warenbeschau - Besonderheiten bei Rohdiamanten

In Abweichung der allgemeinen Vorschriften über die Beschau von Waren in der Arbeitsrichtlinie AH-1110 Abschnitt 5.2. müssen die Beschau von Rohdiamanten zwei Zollorgane gleichzeitig vornehmen und es ist danach das Behältnis wieder verschlusssicher herzurichten.

Über die durchgeführte Beschau und die verwendeten neuen Verschlüsse (Bezeichnung, Nummer) ist ein Vermerk auf dem Original des Kimberley-Zertifikats anzubringen und zollamtlich zu bestätigen.

6. Strafbestimmungen

Die Strafbestimmungen des § 39 AußHG 2005 sind bei Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung anzuwenden. Siehe dazu die Arbeitsrichtlinie AH-1130.

Abschnitt 7.

derzeit frei

Abschnitt 8.

derzeit frei

Abschnitt 9.

derzeit frei