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Richtlinie des BMF vom 26.03.2007, BMF-010302/0020-IV/8/2007 gültig von 26.03.2007 bis 30.11.2008

AH-5120, Nichtpräferenzielle Ursprungsnachweise für Stahlwaren

Die Durchführungsmaßnahmen für den Nachweis des nichtpräferenziellen Ursprungs für Stahlwaren werden dargestellt.
  • 2. Einfuhr

 

2.5. Ausnahmen und Sonderbestimmungen

Allgemeine Vorschrift

Die nachfolgenden Einzelbestimmungen sind in den zutreffenden Fällen von den Zollämtern unmittelbar anzuwenden.

Waren Wert bis incl. 1000 Euro

e-Zoll-Codierung: keine

Die Ausnahme für Waren bis zu 1.000 Euro wird vom System verwaltet.

Rückwaren nach Art. 185 ZK

Art. 185 ZK muss eingehalten sein. e-Zoll-Codierung: 4AHG

Übersiedlungsgut Erbschaftsgut

Übersiedlungsgut von natürlichen Personen, die ihren gewöhnlichen Wohnsitz aus einem Drittland in die Gemeinschaft verlegen, das nach Titel I der Zollbefreiungsverordnung abgabenfrei eingeführt werden kann.

Erbschaftsgut, das nach Titel III der Zollbefreiungsverordnung abgabenfrei eingeführt werden kann.

e-Zoll-Codierung: 4AHG

Muster, Proben von Waren der Kapitel 25 bis 97 der Kombinierten Nomenklatur

Die Muster und Proben müssen als solche

besonders gekennzeichnet sein oder

entwertet sein

e-Zoll-Codierung: 4AHG

Feststellungsbescheid

Liegt bei der Abfertigung ein Feststellungsbescheid mit maßnahmenbefreiender Wirkung vor, so ist kein Ursprungsnachweis nach dieser Arbeitsrichtlinie erforderlich.

Die Vorlage des Fest stellungsbescheides ist keine Maßnahme im Sinne des Art. 235 ZK-DVO.

e-Zoll-Codierung: 4FSB