Richtlinie des BMF vom 08.10.2010, BMF-010311/0095-IV/8/2010 gültig von 08.10.2010 bis 31.12.2010

VB-0800, Arbeitsrichtlinie Abfälle

  • 4. Ausfuhr in Drittländer

4.3. Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Ausfuhr

(1) Die in diesem Abschnitt behandelten Ausfuhrbeschränkungen sind derzeit im Zolltarif nicht enthalten, weil als Abfälle (siehe Abschnitt 1.1. bis 1.3.) viele und nicht lückenlos aufzählbarer Tarifstellen in Frage kommen.

(2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung:

Dokumentenarten

Dokumenten-artencode
(BESCH_ART_CODE)

Beschreibung
(KURZ_BESCHR)

Hinweise

C669

Notifizierungsformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190)

siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.2.

C670

Begleitformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190)

siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.2.

7620

Bewilligung des BM für Land- u. Forstwirtschaft, Umwelt u. Wasserwirtschaft - Abfälle

siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.1.

7622

Nachweis für den Transport von Grüne-Liste-Abfällen zur Verwertung

siehe Abschnitt 8.2.1.

7624

Feststellungsbescheid der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde - Abfälle

siehe Abschnitt 8.1. und Abschnitt 9.1.

7639

Ausnahme - Ware von VuB 0800 (Abfälle) nicht erfasst

Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 8.1. und Abschnitt 8.4.

Die Codierung einer Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Positionen) kommt derzeit nicht in Betracht, weil die Beschränkungen noch nicht im Zolltarif enthalten sind.