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Richtlinie des BMF vom 04.10.2011, BMF-010313/0647-IV/6/2011 gültig von 04.10.2011 bis 30.04.2016

ZK-0980, Arbeitsrichtlinie Zolllager und Verwahrungslager

  • 0. Einführung

0.6. Begriffsbestimmungen

0.6.1. Zolllager

Als Zolllager gilt jeder von den Zollbehörden zugelassene und unter zollamtlicher Überwachung stehende Ort, an dem Waren unter den festgelegten Voraussetzungen gelagert werden können.

0.6.2. Verwahrungslager

Verwahrungslager sind Orte, die dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen worden sind.

0.6.3. Öffentliche Zolllager

Öffentliche Zolllager sind Zolllager, die jedermann für die Lagerung von Waren zur Verfügung stehen. Bei den öffentlichen Zolllagern wird zwischen den Typen A, B und F unterschieden.

0.6.4. Private Zolllager

Private Zolllager sind Zolllager, die auf die Lagerung von Waren durch den Lagerhalter beschränkt sind, der zugleich auch Einlagerer ist. Der Lagerhalter/Einlagerer muss aber nicht zwangsläufig auch Eigentümer der Waren sein. Bei den privaten Zolllagern wird zwischen den Typen C, D und E unterschieden.

0.6.5. Lagerhalter

Lagerhalter ist derjenige, der eine Bewilligung für den Betrieb eines Zolllagers erhalten hat.

0.6.6. Einlagerer

Einlagerer ist jene Person, die durch die Anmeldung zur Überführung von Waren in das Zolllagerverfahren gebunden ist, oder die Person, der die Rechte und Pflichten dieser ersten Person übertragen worden sind.

0.6.7. Bestandsaufzeichnungen

Bestandsaufzeichnungen sind Unterlagen, gleich auf welchem Träger, die alle von den Zollbehörden für die Überwachung und Kontrolle des Zolllagerverfahrens benötigten Angaben und technischen Einzelheiten, insbesondere über die Bewegungen und den jeweiligen zollrechtlichen Status der Waren, enthalten.

0.6.8. Sendungslager

Kennzeichnend für Sendungslager ist, dass die Bestandsaufzeichnungen auf Sendungs- bzw. Packstückebene geführt werden.

0.6.9. Artikellager

Kennzeichnend für Artikellager ist, dass die Bestandsaufzeichnungen auf Artikelebene geführt werden. Typische Artikellager sind Zolllager des Typs D und E, sofern letztere nach den Vorschriften des Typs D abgewickelt werden. Sendungs- und Artikellager sind gesetzlich nicht definierte Hilfsbegriffe und dienen lediglich der einfacheren Unterscheidung verschiedener Zolllagertypen und dem damit verbundenen Umfang der Bestandsführung.

0.6.10. Übliche Behandlungen

Übliche Behandlungen sind zulässige Behandlungen an Lagerwaren, die ihrer Erhaltung, der Verbesserung ihrer Aufmachung und Handelsgüte oder der Vorbereitung ihres Vertriebs oder Weiterverkaufs dienen. Anhang 72 ZK-DVO enthält eine abschließende Liste der zulässigen üblichen Behandlungen.

0.6.11. Erstattungslagerung

Das im Art. 98 Abs. 1 Buchstabe b ZK beschriebene Verfahren.