Suchbegriffe anzeigen Änderungen anzeigen
  • Abschnitt:
  • <
  • 1
  • /
  • ...
  • /
  • 29
  • /
  • 30
  • /
  • 31
  • /
  • ...
  • /
  • 38
  • >
Richtlinie des BMF vom 15.02.2008, BMF-010313/0153-IV/6/2008 gültig von 15.02.2008 bis 10.02.2009

ZK-0917, Arbeitsrichtlinie NCTS

Beachte
  • Diese Richtlinie gilt im Bereich der gemeinschaftlichen und gemeinsamen Versandverfahren gemeinsam mit den Ausführungen der Arbeitsrichtlinie ZK-0910
Die Arbeitsrichtlinie NCTS stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den gemeinschaftlichen und gemeinsamen Versandverfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der gemeinschaftlichen und gemeinsamen Versandverfahren gemeinsam mit den Ausführungen der Arbeitsrichtlinie ZK-0910.
  • 5. SUCHVERFAHREN

5.3. Suchverfahren "e-zoll.at"

Die Abgangsstellen leiten gemäß den gültigen Rechtsvorschriften und gemäß den Bestimmungen der ZK-0910 - sofern hier nicht anders angeführt - insbesondere gem. den Artikeln 365 und 366 ZK-DVO die Suchverfahren hinsichtlich der unerledigten Versandvorgänge ein.

5.3.1. Einleitung der Suchverfahren und Bereinigung der Unstimmigkeiten

In der Anwendung "e-zoll.at" sind unter dem Menüpunkt "NCTS Suchverfahren" all jene Fälle angeführt, bei denen in weiterer Folge allfällige Unstimmigkeiten zu bereinigen und die Suchverfahren zu bearbeiten sind.

Es wird darauf hingewiesen, dass die nicht erledigten Versandvorgänge in den Datenbanken von "e-zoll.at" gemäß den Fristen der Artikel 365 Absatz (1a) und Artikel 366 Absatz (1) ZK-DVO angeführt sind. Die Aufforderung an den Hauptverpflichteten sowie die Einleitung des Suchverfahrens hat innerhalb dieser in den Artikeln 365 und 366 ZK-DVO genannten Fristen zu erfolgen.

Hinsichtlich aller hier angeführter Versandvorgänge sind jeden Arbeitstag die Nachrichten abzufragen. Die Bearbeitung der offenen Fälle kann durch die von den dafür organisatorisch vorgesehenen Zollstellen der Wirtschaftsraumzollämter durchgeführt werden.

Eine Zugriffsmöglichkeit besteht bei erstmals einlangenden Nachrichten für alle innerhalb eines Wirtschaftsraumzollamtes zuständigen Zollstellen, nach Aktanlegung besteht nur mehr die Zugriffsmöglichkeit desjenigen Kundenteams, dem die Fälle zugeordnet wurden. Die Möglichkeit der Anlegung eines Aktes besteht für alle organisatorisch vorgesehenen Zollstellen.

Die Datensätze sind über die MRN aufzurufen und die Detailansichten werden angezeigt. Zudem besteht die Möglichkeit, des Anzeigens und Ausdruckens des Versandbegleitdokuments. In weiterer Folge sind durch Eintragung in die entsprechenden Felder die Akte anzulegen. Die Aktenzahlen sind im ersten Unterfeld nach der Struktur der neuen Zollamtsbezeichnungen einzutragen (zB 200200/12345/2006). Eine Aktanlegung bei "Suchverfahren - Abgang - eingelangte Nachrichten" ist insofern nicht erforderlich, da es sich hierbei um eingelangte Nachrichten handelt, welche sich auf Fälle beziehen, bei denen bereits ein Akt angelegt worden ist.

5.3.2. Bearbeitung - Aufgaben der Abgangsstelle

5.3.2.1. Erstellen der Suchanzeigen und Mahnbriefe

Zur Bearbeitung der Unstimmigkeiten oder zur Einleitung der Suchverfahren sind über den Menüpunkt "Aktenübersicht" die betreffenden Akte aufzurufen. In der "Suchverfahren - Akt - Detailansicht" " sind die zu erstellenden Nachrichten durch betätigen der jeweiligen "Buttons" zu bearbeiten.

Nach erstmaliger Erstellung der Suchanzeige TC 20 als auch des Mahnbriefs TC 22 können in der zweiten Nachricht Zusatzangaben in codierter Form und durch einen zusätzlichen Text gemacht werden, jedoch nur, wenn solche Zusatzangaben von der Bestimmungsstelle mit einer IE106 angefordert werden. Diese Codes mit der entsprechenden Bedeutung sind nachstehender Tabelle zu entnehmen:

10

Angeforderte genaue Warenbeschreibung: Siehe folgenden Text

11

Angeforderte genaue Warenbeschreibung: Nicht verfügbar

20

Angeforderte Rechnungskopie: Übersandt wie angefordert

21

Angeforderte Rechnungskopie: Nicht verfügbar

30

Angeforderte Kopie des Beförderungspapiers: Übersandt wie angefordert

31

Angeforderte Kopie des Beförderungspapiers: Nicht verfügbar

40

Angeforderter Name (Adresse): Siehe folgenden Text

41

Angeforderter Name (Adresse): Nicht verfügbar

50

Angeforderte zusätzliche Informationen: Siehe folgenden Text

51

Angeforderte zusätzliche Informationen: Nicht verfügbar

60

Angeforderte zusätzliche Dokumente: Übersandt wie angefordert

61

Angeforderte zusätzliche Dokumente: Nicht verfügbar

Nach Anführung aller erforderlichen Angaben ist der jeweilige Datensatz zu speichern, die elektronischen Nachrichten werden anschließend automatisch vom System versendet. Sollte es im Zuge eines Suchverfahrens zur Abgabenerhebung kommen, so ist an die ersuchte Zollstelle die Nachricht "Mitteilung über Einhebungsverfahren" zu erstellen.

Eine Verständigung über die Erledigung des Suchverfahrens an die ersuchte Zollstelle ist insofern nicht erforderlich, da diese Mitteilung bei Erledigung eines Aktes automatisch vom System erstellt wird. In diesem Zusammenhang wird auf eine entsprechend zeitnahe Erledigung der Aktenvorgänge hingewiesen.

5.3.2.2. Einlangende Nachrichten zu den Suchanzeigen und Mahnbriefen

Die in "Suchverfahren - Abgang - eingelangte Nachrichten" angezeigten Nachrichten werden auch bei den jeweiligen Einzelansichten der Akte angezeigt. Durch entfernen des Häkchens bei "Nachricht anzeigen" scheinen die Nachrichten bei "Suchverfahren - Abgang - eingelangte Nachrichten" nicht mehr auf, der Fall fällt aus dieser Aufstellung heraus. Die eingelangten Nachrichten werden nur mehr in der Einzelansicht beim jeweiligen Akt angezeigt.

Eine positive Antwort auf eine Suchanzeige TC 20 (IE104) erfolgt durch Übermittlung der Nachricht IE06 und IE18, oder gegebenenfalls nur durch die IE18.

Eine negative Antwort auf die Suchanzeige oder eine weitere Datenanforderung erfolgt von der ersuchten Zollstelle durch die Nachricht IE106 - "Antwort auf die Suchanzeige".

Nach Erledigung der Suchverfahren bzw. Bereinigung etwaiger Unstimmigkeiten ist der Akt zu erledigen. Etwaige noch elektronisch zu versendende Nachrichten werden vom System automatisch erstellt. Die Verständigung des Sicherungsgebers hat wie bisher zu erfolgen, die entsprechende Eintragung hat unter Angabe des Datums in "Suchverfahren - Akt - Detailansicht" zu erfolgen.

5.3.3. Bearbeitung - Aufgaben der Bestimmungsstelle

Unter dem Menüpunkt "Suchverfahren - Bestimmung - eingelangte Nachrichten" werden all jene Fälle angezeigt, bei denen es sich um eine Anfrage im Rahmen des Suchverfahrens durch eine andere Zollstelle handelt. Diese Anzeige beinhaltet sowohl die eingelangte Nachricht als auch die MRN. Die Fälle sind über die Nachricht bzw. die MRN aufzurufen und werden im Detail angezeigt. Sollte es sich um eine Nachricht handeln, zu welcher bereits ein Akt besteht, wird die dazugehörige Aktenzahl angezeigt, sollte noch keine Aktenzahl zu einem Datensatz bestehen, ist ein Akt anzulegen.

Die in "Suchverfahren - Bestimmung - eingelangte Nachrichten" angezeigten Nachrichten werden auch bei den jeweiligen Einzelansichten der Akte angezeigt. Durch entfernen des Häkchens bei "Nachricht anzeigen" scheinen die Nachrichten bei "Suchverfahren - Bestimmung - eingelangte Nachrichten" nicht mehr auf, der Fall fällt aus dieser Aufstellung heraus. Die eingelangten Nachrichten werden nur mehr in der Einzelansicht beim jeweiligen Akt angezeigt

Über die Aktenübersicht gelangt man in "Suchverfahren - Akt - Detailansicht", wo auch die einzelnen Nachrichten angezeigt werden. Im Falle einer negativen Antwort ist die entsprechende Nachricht "Negative Antwort auf TC 20 erstellen" zu versenden. Im Falle einer Anforderung von erforderlichen Zusatzangaben kann das durch Angabe der nachfolgend angeführten Codes und bei Code 5 und 6 zusätzlich durch einen Zusatztext erfolgen.

1

Genaue Beschreibung der Waren

2

Kopie der Rechnung

3

Kopie des Beförderungspapiers (zB AWB; CMR)

4

Name/Adresse des Gestellungspflichtigen

5

Folgende zusätzliche Informationen

6

Folgende zusätzliche Dokumente

Bei positiver Beantwortung der Suchanzeige ist die entsprechende Nachricht, IE 18 zu versenden.

Eine weitere Möglichkeit das Versandverfahren zu beenden ist die Eingabe in ZEUS.

Wenn noch keine Nachricht bezüglich des offenen Versandvorganges ergangen ist, ist unter dem Menüpunk "Abfertigung" "Bestimmung" die Beendigung des Versandvorganges nachträglich zu erfassen, es wird vom System die Nachricht "Eingangsbestätigung" (IE06) und "Kontrollergebnisnachricht" (IE18) versandt.

Ist bereits eine Nachricht ergangen (zB IE06 ergangen, IE18 noch offen) ist unter dem Menüpunk "Abfertigung" "Bestimmung" der entsprechende Datensatz (D.4 Code, Kontrolldatum und D.5 Text) zu erfassen.

5.3.4. Mahnbrief TC 22

Die von den die Suchverfahren eingeleiteten Zollstellen zu erstellenden Mahnbriefe TC 22 (IE105) sind innerhalb der vorgegeben Frist von 3 Monaten mit der Nachricht "Mahnbrief (TC22) erstellen" (IE105) zu versenden. Diese Nachrichten ergehen an die jeweils vorgesetzte Behörde der Bestimmungszollstelle.

Im Anwendungsgebiet einlangende Nachrichten (Mahnbriefe TC 22, IE105) ergehen gleichzeitig an die ersuchte Zollstelle und an die vorgesetzte Behörde der Bestimmungszollstelle. Diese Aufgabe nimmt in Österreich der Fachbereich Zoll im Rahmen der Steuer- und Zollkoordination wahr.

5.3.5. Überwachung der Fristen

Zwecks Beachtung und Einhaltung der vorgegebenen Fristen sind im System so genannte "Timer" vorgesehen. Die Sachbearbeiter werden nach Ablauf dieser Zeiträume auf die zu setzenden Maßnahmen erinnert:

  • Für die Bearbeitung der eingelangten Suchanzeigen 10 Wochen nach Einlangen der Suchanzeige (um allfällig einlangende Nachrichten IE105-TC 22 zu vermeiden)
  • für das Erstellen der Nachricht IE105 (TC 22) 90 Tage ab Eröffnung des Versandverfahrens,
  • für die Verständigung des Sicherungsgebers 9 Monate ab Eröffnung des Versandverfahrens
  • für die Vorschreibung der Abgaben spätestens neuneinhalb Monate ab Eröffnung des Versandverfahrens, sofern der Ort der Zuwiderhandlung nicht bekannt ist.

Bei Einleitung der erforderlichen Maßnahmen vor Ablauf der "Timer" werden diese automatisch vom System deaktiviert.