Richtlinie des BMF vom 28.07.2011, BMF-010311/0085-IV/8/2011 gültig ab 28.07.2011

VB-0311, Arbeitsrichtlinie Vermarktungsnormen für bestimmte Fischereierzeugnisse

  • 2. Einfuhr aus Drittstaaten

2.3. Bewilligungen zum AnschreibeverfahrenZolltarif und Codierungen in e-zoll

Für die im(1) Die Beschränkungen Abschnitt 1 genannten Waren können Bewilligungen zum Anschreibeverfahrenfür Vermarktungsnormen für bestimmte Fischereierzeugnisse sind im Hinblick auf die nach dem TierseuchenrechtZolltarif mit der Maßnahme "VB-0311: Vermarktungsnormen für bestimmte Fischereierzeugnisse" (sieheVuB-Code VB-0320"0311") durchzuführenden zollamtlichen Überwachungsmaßnahmen grundsätzlich nicht erteilt werdengekennzeichnet.

Wenn es(2) Für die konkret zu setzenden Überwachungsmaßnahmen in Einzelfällen gestatten, können für bestimmte Waren Bewilligungen zum Anschreibeverfahren erteilt werden. In diesen Fällen ist vorCodierung der Bewilligungserteilung im Wege des Bundesministeriums für Finanzen das Einvernehmen mit der Veterinärverwaltung im Bundesministerium für Gesundheit, herzustellen.in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Informationscodes und Dokumentenartencodes zur Verfügung:

Zusätzlicher Information Code

Code

Text

Hinweise

70800

Antrag auf Durchführung der Vermarktungsnormenkontrolle

Siehe Abschnitt 2.2.1.

Dokumentenarten

Dokumenten-artencode
(BESCH_ART_CODE)

Beschreibung
(KURZ_BESCHR)

Hinweise

7261

EG-Kontrollbescheinigung - Vermarktungsnormenkontrolle

Siehe Abschnitt 2.2.2.

7262

Ausnahme für Fischkonserven

Siehe Abschnitt 3 Abs. 3 - dieser Code ist nur bei Fischkonserven zulässig

7279

Ausnahme - Ware von VuB 0311 (Vermarktungsnormenkontrolle) nicht erfasst

Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 3. oder einer Nichterfassung von der Beschränkung (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.;
dieser Code darf nicht gemeinsam mit einem der folgenden Codes verwendet werden: 70800 oder 7261