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Richtlinie des BMF vom 20.02.2018, BMF-010313/0075-III/10/2018 gültig ab 20.02.2018

ZK-2260, Arbeitsrichtlinie Versand

  • 10. Anhänge

Anhang 10AI Versandbegleitdokument

Formular: Versandbegleitdokument 

Anhang 10AJ "Versandbegleitdokument Rückschein"

Formular: Versandbegleitdokument Rückschein 

Anhang 10AK Fortsetzungsblatt A

Formular: Liste der Positionen Blatt A 

Anhang 10AL Fortsetzungsblatt B

Formular: Liste der Positionen Blatt B 

Anhang 10AM Codes für die Kontrollergebnisse

Kontrollcodes im Versandverfahren:

 

A1

Konform

Abgang und Bestimmung

A2

als Konform angesehen

Abgang und Bestimmung

A3

Vereinfachte Verfahren (ZV)

Abgang

A5

Abweichungen

Bestimmung

B1

Nicht Konform

Bestimmung

 

Abgang:

  • A1: Vollständige oder teilweise Warenbeschau ohne Unregelmäßigkeiten
  • A2: Nach Prüfung von Unterlagen ohne Unregelmäßigkeiten (keine Warenbeschau
  • A3: Eröffnung durch Zugelassenen Versender

Bestimmung:

A1:

  • Vollständige oder teilweise Warenbeschau ohne Unregelmäßigkeiten sowie
  • Überprüfung amtliches Kennzeichen
  • Prüfung etwaiger Verschlüsse

A2:

  • Nach Prüfung von Unterlagen ohne Unregelmäßigkeiten (keine Warenbeschau)
  • Prüfung etwaiger Verschlüsse
  • Keine Kontrolle bei ZE (weder Beschau noch Unterlagen) wenn keine Unregelmäßigkeiten
  • Übermittlung der IE018 (Kontrollergebnisnachricht) am selben Tag, spätestens am nächsten Arbeitstag

A5:

  • Bei geringfügigen Abweichungen, aber keine Entstehung der Zollschuld

Beispiel:

Verschlussverletzung

Bestimmungszollstelle:

Zugelassener Empfänger:

Bis zur techn. Umsetzung: A1 codieren

Meldung an Bestimmungszollstelle

BZS: Auf Kontrolle setzen(aus techn. Gründen) - abarbeiten

Bis zur techn. Umsetzung: A1/A2 codieren

Gestellung nach Ablauf der Gestellungsfrist;

Bestimmungszollstelle:

Zugelassener Empfänger:

Bis zur techn. Umsetzung: A1/A2 codieren

BZS in ROT: Bis zur techn. Umsetzung: A1/A2 codieren

Falsche Identität / Nationalität der Verkehrsmittel;

Nichteinhaltung der notwendigen Eintragungen bei Vorfällen während des Warenverkehrs;

Unregelmäßigkeit des Gewichts oder der Packstücke (geringe Gewichts- oder Packungsdifferenzen)

  • Bei Mehrmengen; detaillierte Angaben in der IE018. Die Bestimmungszollstelle übernimmt die Klärung der Situation.

B1:

  • Bei schwerwiegenden Abweichungen die eine Erledigung des Versandverfahrens nicht erlauben. Keine GutschriftFreigabe des Sicherheitsbetrages; Haftung des Inhabers des Verfahrens und Bürgen bleiben bestehen. Ist die Bestimmungszollstelle überzeugt, dass die Abweichungen bereits am Abgangsort verursacht wurden, sind diese von der Abgangszollstelle zu behandeln.
    • Klärung durch die Abgangszollstelle ist abzuwarten,
  • Fehlmengen
  • andere als angemeldete Waren
    • keine Freigabe vom Versand

Diese Kontrollcodes sind auch im Betriebskontinuitätsverfahren anzuwenden.