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Richtlinie des BMF vom 19.04.2012, BMF-010310/0089-IV/7/2012 gültig von 19.04.2012 bis 30.06.2014

UP-3411, Arbeitsrichtlinie "Tunesien"

Beachte
  • Die Änderungen dieser Novelle betreffen die Abschnitte 6.1. "Verbot der Zollrückvergütung" und Abschnitt 11. "Rechtsgrundlagen". Alle anderen Änderungen betreffen Textkorrekturen bzw. Richtigstellungen.

2. Anwendung der Zollpräferenzmaßnahmen

2.1. Allgemeine Voraussetzungen

Auf eine Ware können die Präferenzzölle nur angewendet werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

1) die Ware muss vom Abkommen zwischen der EU und Tunesien erfasst sein (Abschnitt 3.);

2) die Ware muss ein "Ursprungserzeugnis" im Sinne der Ursprungsregeln dieses Abkommens sein (Abschnitt 4.);

3) die Ware muss von Tunesien direkt in die EU/nach Österreich befördert worden sein (UP-3000 Abschnitt 5.);

4) das Verbot der Zollrückvergütung ("No Drawback Rule") muss unter bestimmten Bedingungen eingehalten werden (Abschnitt 6. und Abschnitt 7.);

5) die Erfüllung der unter Z 2) und 4) genannten Voraussetzungen muss durch die Vorlage eines ordnungsgemäßen Präferenznachweises belegt werden (Abschnitt 7.).