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Richtlinie des BMF vom 04.10.2011, BMF-010313/0647-IV/6/2011 gültig von 04.10.2011 bis 30.04.2016

ZK-0980, Arbeitsrichtlinie Zolllager und Verwahrungslager

4. Überwachung

4.1. Prüfungs- und Kontrollmaßnahmen

Verwahrungs- und Zolllager unterliegen der zollamtlichen Überwachung. Die Überwachung erfolgt durch laufende Kontrolle der vierteljährlich vom Lagerhalter vorzulegenden Verzeichnisse der Lagerbestände sowie durch

  • Anlasskontrollen (konkrete Anlassfälle),
  • Kontrollen nach gesetzlichen oder fachlichen Vorgaben (Routinekontrollen),
  • risikoorientierte Kontrollen einschließlich Stichprobenkontrollen,
  • oder Schwerpunktkontrollen.

Wichtigste Routinekontrolle ist die Bestandsaufnahme, die jederzeit für alle oder für einen Teil der im Verwahrungs-/Zolllager gelagerten Waren angeordnet werden kann. Bestandsaufnahmen sind jedenfalls einmal jährlich unter Mitwirkung des Lagerhalters durchzuführen.

Teilprüfungen sind nur bei Lagern mit großen Lagerbeständen durchzuführen. Sie müssen repräsentativ sein und Rückschlüsse auf die gesamte Lagertätigkeit ermöglichen. Werden im Zuge der Teilprüfungen umfangreiche oder schwerwiegende Mängel festgestellt, ist die Teilprüfung jedenfalls auf eine Gesamtprüfung zu erweitern.

4.2. Prüfungskatalog Zolllager

Neben den im Abschnitt 4.1. genannten Grundsätzen dient die interne Arbeitsrichtlinie ZK-0981 (Prüfungskatalog Zolllager) den Überwachungszollstellen als Richtlinie für die Planung und Durchführung von Prüfungs- und Kontrollmaßnahmen im Rahmen der zollamtlichen Überwachung von Verwahrungs- und Zolllagern.

Die Dokumentation von Kontrollen und Kontrollergebnissen hat mittels Anwendung CONTROL unter Berücksichtigung der einschlägigen organisatorischen Vorgaben (Organisationshandbuch, CONTROL-Benutzerhandbuch) zu erfolgen.