Richtlinie des BMF vom 28.07.2007, BMF-010311/0081-IV/8/2007 gültig von 28.07.2007 bis 24.04.2008

VB-0200, Arbeitsrichtlinie Lebensmittel

  • Einfuhr von Gelee-Süßwaren in Minibechern

20.1. Gegenstand

(1) Dem Einfuhrverbot gemäß der Entscheidung 2004/374/EG unterliegen "Gelee-Süßwaren in Minibechern" mit Ursprung in oder Herkunft aus allen Drittländern, die folgende Lebensmittelzusatzstoffe enthalten:

  • E 400 Alginsäure,
  • E 401 Natriumalginat,
  • E 402 Kaliumalginat,
  • E 403 Ammoniumalginat,
  • E 404 Calciumalginat,
  • E 405 Propylenglykol-Alginat,
  • E 406 Agar-Agar,
  • E 407 Carrageen,
  • E 407a Verarbeitete Eucheuma-Algen,
  • E 410 Johannisbrotkernmehl,
  • E 412 Guarkernmehl,
  • E 413 Traganth,
  • E 414 Gummi arabicum,
  • E 415 Xanthan,
  • E 417 Tarakernmehl und/oder
  • E 418 Gellan

"Gelee-Süßwaren in Minibechern" sind zum menschlichen Verzehr bestimmte Gelee-Süßwaren in halbstarren Minibechern oder Minikapseln verpackt, von fester Konsistenz, die dazu bestimmt sind, mittels Druck auf den Minibecher oder die Minikapsel auf einmal in den Mund ausgedrückt und in einem Bissen aufgenommen zu werden, und die aus Algen gewonnene Zusatzstoffe und/oder bestimmte Gummiarten enthalten.

In der Bezeichnung der von der Entscheidung 2004/374/EG erfassten Produkte finden sich meist die Wörter "Jelly", "Mini-cups" oder "Bites". Zur Erläuterung wird auf die nachstehenden Beispiele solcher Gelee-Süßwaren verwiesen:

Abbildung: 27021.3.30.0000

Abbildung: 27021.3.30.0001 Abbildung: 27021.3.30.0002 Abbildung: 27021.3.30.0003 Abbildung: 27021.3.30.0004

(2) Folgende Waren können unter das Einfuhrverbot gemäß der Entscheidung 2004/374/EG fallen:

KN-Code

Warenbezeichnung

ex

1704 90 65

Gelee-Süßwaren in Minibechern (siehe Abs. 1), sofern die in Abs. 1 genannten Lebensmittelzusatzstoffe enthalten sind

ex

1704 90 99

Gelee-Süßwaren in Minibechern (siehe Abs. 1), sofern die in Abs. 1 genannten Lebensmittelzusatzstoffe enthalten sind

ex

1806 90 90

Gelee-Süßwaren in Minibechern (siehe Abs. 1), sofern die in Abs. 1 genannten Lebensmittelzusatzstoffe enthalten sind