Richtlinie des BMF vom 11.03.2014, BMF-010307/0020-IV/7/2014 gültig von 11.03.2014 bis 09.09.2019

MO-8407, Arbeitsrichtlinie "Ausfuhrerstattung Rindfleisch"

Beachte
  • Anpassungen in den Abschnitten 0, 1.3. und 3.1.4.

0. Übersicht

(1) Für die im Warenkreis des Artikels 196 Absatz 1 Buchstabe a Z iv der VO (EU) Nr. 1308/2013 (Verordnung über eine gemeinsame Marktorganisation) angeführten Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch kann unter Einhaltung der Voraussetzungen eine Ausfuhrerstattung gewährt werden. Der Warenkreis wird in Anhang I Teil XV der Verordnung eingehender aufgeführt (Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe o der VO (EU) Nr. 1308/2013).

(2) Zweck der Zahlung einer Erstattung bei der Ausfuhr bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse ist es, den Unterschied zwischen den Preisen in der GemeinschaftUnion und auf dem Weltmarkt auszugleichen.

(3) Neben den unter Abschnitt 1. beschriebenen Grundregeln, welche in jedem Fall zu beachtensind, existieren bei der Ausfuhr von lebenden Rindern und bei bestimmten Rindfleischerzeugnissen Sonderbestimmungen (siehe Abschnitt 2., "Lebende Rinder" und Abschnitt 3., "Rindfleischerzeugnisse").