Richtlinie des BMF vom 01.09.2009, BMF-010302/0030-IV/8/2009 gültig von 01.09.2009 bis 31.10.2010

AH-3100, Güter mit doppeltem Verwendungszweck

 

Die Arbeitsrichtlinie AH-3100 (Güter mit doppelten Verwendungszweck) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird.

Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden.

Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben.

 

Bundesministerium für Finanzen, 1. September 2009