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Richtlinie des BMF vom 19.05.2020, 2020-0.311.465 gültig ab 19.05.2020

ZT-1600, Arbeitsrichtlinie Maschinen in Teilsendungen

3. Präferenzzollbehandlung

Werden zerlegte oder noch nicht zusammengesetzte Erzeugnissebestimmte (Warenkreis ergibt sich aus der Abschnitte XVI und XVIIjeweiligen Präferenzmaßnahme) zerlegte oder der Positionen 7308 und 9406 des Harmonisierten Systems im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 2 a zum Harmonisierten Systemnoch nicht zusammengesetzte Erzeugnisse in Teilsendungen eingeführt, so ist den Zollbehörden bei der Einfuhr der ersten Teilsendung ein einziger präferenzieller Ursprungsnachweis vorzulegen. Sinngemäß gilt das vorgenannte für die Ausfuhr.

Für welche Länder oder Ländergruppen eine Präferenzmaßnahme besteht, kann der Tabelle in UP-3000 Abschnitt 1.1. entnommen werden. In dieser Tabelle ist auch ersichtlich, dass für jede Präferenzmaßnahme eine eigene Arbeitsrichtlinie besteht, in welcher alle Voraussetzungen (unter anderem auch die Einfuhr in Teilsendungen) und Rechtsgrundlagen enthalten sind. Diese eigenen Arbeitsrichtlinien sind direkt mit der Tabelle verlinkt.