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Richtlinie des BMF vom 01.10.2012, BMF-010313/0603-IV/6/2012 gültig von 01.10.2012 bis 08.10.2012

ZK-0612, Arbeitsrichtlinie "Zollanmeldung im Informatikverfahren"

Beachte
  • Die Änderungen dieser Novelle betreffen die Abschnitte 1.4.2.1., 1.4.2.2., 1.4.2.4., 1.4.4., 3. bis 8. sowie die Anlagen 1 – 7. Alle anderen Änderungen betreffen Textkorrekturen bzw. Richtigstellungen.

Titel III - Notfallverfahren

3. Allgemeines

Um die Durchführbarkeit von Import/Exportabfertigungen, im Informatikverfahren - e-zoll - auch bei einem Systemausfall zu ermöglichen, wurde das so genannte Notfallverfahren, auch "Fallback" genannt, entwickelt.

Im Falle eines SystemausfallsZu beachten ist es wichtigjedoch, dass die Anwendung des Notfallverfahrens, das auf der Verwendung eines Papierdokuments beruht, eine Ausnahme darstellt.

Deshalb sollen die Benutzer des Informatikverfahrens (Zollverwaltung und Wirtschaftsbeteiligte) dazu angehalten werden, zunächst zu versuchen, die Anwendung des Systems wieder verfügbar zu machen, anstatt sogleich das Notfallverfahren anzuwenden.

Eine Inanspruchnahme des Notfallverfahrens bei gleichzeitiger Verfügbarkeit des Systems ist nicht zulässig.

Das Notfallverfahren kann auch angewendet werden, wenn der Wirtschaftsbeteiligte nach Ablauf von 30 Minuten nach Abgabe der Zollanmeldung keine Rückmeldung vom e-zoll System erhält und auch keine anderen Gründe für eine mögliche Verzögerung vorliegen (zB Kontrollentscheidung, Timererhöhung, …).

3.1. Übergangsregelung - Notfallverfahren für IMP/EXPArten des Systemausfalls

Eine Übergangsregelung für das NotfallverfahrenEin "Systemausfall" ist notwendig, da das angestrebte webbasierende Fallbacksystem derzeit noch nicht zum Einsatz kommt.möglich

  • innerhalb der Zollverwaltung
  • beim Wirtschaftsbeteiligten (e-zoll Anwender)

3.2. Ausnahmen vom Notfallverfahren

Ein Notfallverfahren ist nicht anzuwenden für

  • Anmeldungen zum Zolllager des Typs A und C
  • das Anschreibeverfahren
  • das Verfahren mit PredeclarationPre-Deklaration
  • Abfertigungen auf den Zweigstellen-Postverzollung mit den Zollstellen-Nrn. 100900 (Wien/Post) und 930100 (Wolfurt/Post)

3.3. Arten des Systemausfalls

Ein "Systemausfall" ist möglich

  • innerhalb der Zollverwaltung
  • beim Wirtschaftsbeteiligten (e-zoll Anwender)