Richtlinie des BMF vom 04.04.2008, BMF-010310/0102-IV/7/2007 gültig von 04.04.2008 bis 08.01.2012

UP-3600, Arbeitsrichtlinie Marktzugangsregelung (MAR)

Die Arbeitsrichtlinie Marktzugangsregelung (MAR) gilt ab 1. Jänner 2008.
Die diesbezügliche Findok-Info vom 15. Jänner 2008, GZ. BMF-010310/0011-IV/7/2008 gilt weiterhin.

0. Definitionen

Diese Besonderen Bestimmungen für den "Präferenzursprung" betreffen den Warenverkehr mit bestimmten Ländern Afrikas, des karibischen und des pazifischen Raumes, die bereits ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) geschlossen oder die bekundet haben, ein solches WPA abzuschließen. Im Nachfolgenden werden diese Länder als AKP-Staaten (siehe Abschnitt 1.2.) bezeichnet.

Achtung:

Der Begriff AKP-Staaten in dieser Arbeitsrichtlinie ist nicht ident mit dem Begriff AKP-Staaten des ehemaligen Cotonou-Abkommens (altes "AKP-Abkommen").

Diese Bestimmungen sind nach Maßgabe der WPA`s oder der zu WPA´s führenden Abkommen dann erforderlichenfalls zu ändern, wenn diese Abkommen unterzeichnet, abgeschlossen und entweder vorläufig angewandt werden oder in Kraft sind.

Aus Vereinfachungsgründen und zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen gelten hiefür grundsätzlich die Gemeinsamen Bestimmungen = UP-3000 , sofern in dieser Arbeitsrichtlinie nichts Anderes vorgesehen ist. Zur besseren Übersicht sind die Besonderen Bestimmungen nicht fortlaufend nummeriert, sondern erhalten die gleiche Nummerierung wie die entsprechenden Gemeinsamen Bestimmungen unter UP-3000 .

In Ergänzung der UP-3000 Abschnitt 0 bedeuten für die Zwecke dieser Besonderen Bestimmungen sowie für die Anwendung der UP-3000 die Begriffe:

  • "Zollpräferenzmaßnahmen" die unter Abschnitt 11.1. genannte "Marktzugangsregelung";
  • "Präferenzzone" das Gebiet der ÜLG, der AKP-Staaten und der Gemeinschaft;
  • "Präferenzzoll" bzw. "Präferenzzollsatz" den Zollfrei-Satz;
  • "Ursprungsregeln" die im Anhang 2 festgelegten Voraussetzungen für den Erwerb des Warenursprungs;
  • "AKP-Staaten" die Staaten des Afrikanischen, Karibischen und Pazifischen Raumes; eine Auflistung dieser Länder findet sich im Abschnitt 1.2.
  • "ÜLG" die Überseeischen Länder und Gebiete, die völkerrechtlich zu einzelnen Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft gehören, in das Konzept der Gemeinschaft aber nicht einbezogen sind.