Richtlinie des BMF vom 01.05.2016, BMF-010307/0023-IV/7/2016 gültig von 01.05.2016 bis 05.11.2016

MO-8501, Arbeitsrichtlinie "Lizenzen"

Beachte
  • Änderungen aufgrund des UZK
  • 2. Allgemeines

2.1. Zuständigkeit

(1) Die Erteilung von Lizenzen erfolgt von den im Informationsblatt der EK vom 24. August 2012 (ABl. Nr. C 255/2012 S: 9) genannten Stellen der Mitgliedstaaten (Lizenzstellen).

(2) In Österreich werden die Lizenzen erteilt von

1. dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW), A-1012 Wien, Stubenring 1, für die Erzeugnisse, die in die Marktorganisationen für Wein und Alkohol einzuordnen sind und

2. der Agrarmarkt Austria (AMA), A-1200 Wien, Dresdnerstraße 70, für die restlichen Erzeugnisse.

(3) Die Lizenzstellen der Mitgliedstaaten erteilen die Lizenzen auf Antrag und grundsätzlich nur nach Leistung einer Sicherheit jedem in der Union ansässigen Antragsteller.

Die Lizenzen werden auf den gemeinschaftlichen Vordrucken

  • "Einfuhrlizenz AGRIM" und
  • "Ausfuhrlizenz oder Vorausfestsetzungsbescheinigung AGREX"

erteilt (Papierlizenzen) und sind unter Abschnitt 6. und Abschnitt 7. dieser Dokumentation ersichtlich.

Die AMA erteilt auf Antrag außer Papierlizenzen auch elektronische Lizenzen (e-Lizenzen).