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Richtlinie des BMF vom 26.03.2007, BMF-010302/0019-IV/8/2007 gültig von 26.03.2007 bis 30.11.2008

AH-5110, Nichtpräferenzielle Ursprungsnachweise für Textilien

Die Durchführungsmaßnahmen für die Zollverwaltung für den Nachweis des nichtpräferenziellen Ursprungs für Textilwaren werden dargestellt.

Einleitung

 

 

Die Arbeitsrichtlinie Nichtpräferenzielle Ursprungsnachweise für Textilien (AH-5110) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen über die Nichtpräferenziellen Ursprungsnachweise für Textilien dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird.

Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden.

Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben.

 

Bundesministerium für Finanzen, 26. März 2007