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Richtlinie des BMF vom 04.10.2011, BMF-010313/0647-IV/6/2011 gültig von 04.10.2011 bis 30.04.2016

ZK-0980, Arbeitsrichtlinie Zolllager und Verwahrungslager

  • 0. Einführung

0.2. Zweck der Arbeitsrichtlinie

Die Arbeitsrichtlinie Zoll- und Verwahrungslager dient der bundesweit einheitlichen Anwendung der gemeinschaftlichen und nationalen Rechtsvorschriften über Zolllager und Verwahrungslager. Zitierungen werden nur dort verwendet, wo der Hinweis auf die konkrete Rechtsgrundlage zweckmäßig oder von besonderer Bedeutung ist.

Die Arbeitsrichtlinie erläutert und interpretiert wo erforderlich die einschlägigen Rechtsgrundlagen und gibt Standards für die praktische Umsetzung von Zoll- und Verwahrungslagern im Anwendungsgebiet (§ 3 ZollR-DG) vor. Abweichungen von den Standards sind im Einzelfall nicht ausgeschlossen, jedoch ist bei beabsichtigten Abweichungen der bundesweite Fachbereich zu befassen.

0.3. Rechtsgrundlagen

0.3.1. Zolllager

Gemeinsame Bestimmungen für mehrere wirtschaftliche Zollverfahren

0.3.2. Verwahrungslager

0.3.3. Leitlinien

Neben den verbindlichen Rechtsvorschriften sind auch die Leitlinien für Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung zu beachten:

  • ABl. Nr. C 269 vom 24.09.2001 S. 1-50
  • ABl. Nr. C 219 vom 07.09.2005 S. 7-18 (Ergänzung)