Richtlinie des BMF vom 08.03.2012, BMF-010310/0040-IV/7/2012 gültig von 08.03.2012 bis 30.06.2014

UP-3320, Arbeitsrichtlinie "Westbalkan"

Beachte
  • Die Änderungen dieser Novelle betreffen die Abschnitte 1., 2.3., 3.1.1., 3.2.1., 4.1. und 11. Alle anderen Änderungen betreffen Textkorrekturen bzw. Richtigstellungen.
  • 4. Ursprungserzeugnisse

4.3. Ursprung durch Kumulierung

4.3.4. Ausmaß der Kumulierungsmöglichkeit

Gemäß Art. 98 der ZK-DVO ist eine Ware auch dann als Ursprungserzeugnis des jeweiligen begünstigten Landes oder Gebietes anzusehen, wenn sie dort erzeugt wurde und dazu Vormaterialien verwendet wurden, die ihren Ursprung in der EU haben (Kumulierung mit Ursprungserzeugnissen). Dies gilt auch sinngemäß für Waren, die in der EU erzeugt werden.

Ursprungserzeugnisse anderer Länder, mit denen die EU ebenfalls Präferenzabkommen geschlossen hat bzw. anderer begünstigter Länder, sind für die gegenständliche Einfuhr-Regelung als Drittlandserzeugnisse anzusehen. Es darf daher mit solchen Vormaterialien nicht kumuliert werden. Dies bedeutet, dass Ursprungserzeugnisse eines anderen begünstigten Landes, wie Drittlandsmaterial ausreichend bearbeitet werden müssen.

4.3.5. Bestimmung des Ursprungslandes

Im Falle einer Kumulierung ist als Ursprungsland jenes Land anzusehen, in dem eine über eine Minimalbehandlung hinausgehende Be- oder Verarbeitung erfolgt ist (UP-3000 Abschnitt 4.2.6.).