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Richtlinie des BMF vom 01.01.2008, BMF-010310/0019-IV/7/2008 gültig von 01.01.2008 bis 20.07.2010

UP-4500, Arbeitsrichtlinie Mexiko

0. Definitionen

Diese Besonderen Bestimmungen für den "Präferenzursprung" betreffen den Warenverkehr mit Mexiko. Am 8. Dezember 1997 wurde in Brüssel das Interimsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Mexiko über Handel und handelsbezogene Fragen unterzeichnet. Artikel 3 dieses Abkommens sieht vor, dass der Gemischte Rat über die Modalitäten des Schrittweisen Abbaus der tariflichen und nichttariflichen Handelshemmnisse beschließen soll. Dieser Vorgabe ist der Gemischte Rat am 23. März 2000 mit Entscheidung 2/2000 (in den folgenden Besonderen Bestimmungen als "Freihandelsabkommen" oder "Abkommen" bezeichnet) nachgekommen.

Aus Vereinfachungsgründen und zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen gelten hiefür grundsätzlich die Gemeinsamen Bestimmungen = UP-3000 , sofern in dieser Arbeitsrichtlinie nichts Anderes vorgesehen ist. Zur besseren Übersicht sind die Besonderen Bestimmungen nicht fortlaufend nummeriert, sondern erhalten die gleiche Nummerierung wie die entsprechenden Gemeinsamen Bestimmungen unter UP-3000 .

Der Aufbau und die allgemeinen Bestimmungen des Ursprungsprotokolls weichen praktisch nur wenig von jenen der Ursprungsprotokolle der Europa-Abkommen ab. Neue Bestimmungen sind vor allem in den Listenregeln bzw. auch in Anlage I (Einleitende Bemerkungen zu den Listenregeln) enthalten. Besonders hingewiesen wird auch auf das Bestehen von Ein- bzw. insb. Ausfuhrkontingenten, welche bei Anwendung spezifischer Ursprungsregeln zur Geltung kommen. Die diesbezüglichen Regelungen finden sich in Abschnitt 4.2.4.1. Abschnitt 7.2., Abschnitt 7.7. sowie Abschnitt 9.1. und sind unbedingt zu beachten.

In Ergänzung von UP-3000 bedeuten für die Zwecke dieser Besonderen Bestimmungen sowie für die Anwendung der UP-3000 die Begriffe:

1) "Zollpräferenzmaßnahmen" bzw. "Abkommen" das zwischen der Europäischen Gemeinschaft (EG) und Mexiko abgeschlossene Freihandelsabkommen (Beschluss 2/2000 des Gemischten Rates EG-Mexiko), auf Grund dessen Zollpräferenzen vorgesehen sind;

2) "Präferenzzone" das Gebiet der Gemeinschaft und Mexikos;

3) "Präferenzzollsatz" den Zollfrei-Satz bzw. den ermäßigten Zollsatz, der sich aus dem unter 1) genannten Abkommen für Ursprungserzeugnisse ergibt;

4) "Ursprungsregeln" die in Anhang III samt Anlagen des Abkommens festgelegten Voraussetzungen für den Erwerb des Warenursprungs.