Richtlinie des BMF vom 17.02.2011, BMF-010310/0039-IV/7/2011 gültig von 17.02.2011 bis 31.05.2011

UP-3250, Arbeitsrichtlinie "PANEUROMED"

  • 4. Ursprungserzeugnisse

4.3. Ursprung durch Kumulierung

4.3.1. Kumulierung mit Ursprungswaren

Eine Kumulierung ist nur mit Ursprungserzeugnissen möglich. Vormaterialien, die bereits Ursprungserzeugnisse eines Vertragsstaates bzw. eines Landes der Präferenzzone sind und als solche bereits mit Präferenznachweis eingeführt wurden, brauchen - im Gegensatz zu Drittlandsmaterialien - nicht mehr ausreichend bearbeitet zu werden. Die Präferenzzone PanEuroMed sieht keine "Volle Kumulierung" im Sinne der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 4.3.2. und auch keine Verwendung von Ursprungsvormaterialien anderer Präferenzzonen (zB Chile, Mexiko oder Kroatien) vor.

4.3.1.3. Diagonale Kumulierung-PanEuroMed

Die PanEuroMed-Kumulierung setzt das Bestehen von Freihandelsabkommen mit identen Ursprungsregeln zwischen allen an der Kumulierung beteiligten Partnerländern voraus. Die Partnerländer haben sich darauf geeinigt, dass der Abschluss und das Inkrafttreten eines Abkommens mit PanEuroMed-Ursprungsregeln von beiden Vertragspartnern der Europäischen Kommission zu melden ist. Diese veranlasst umgehend die Verlautbarung im Amtsblatt C. Erst nach Kundmachung im Amtsblatt C der EU findet die PanEuroMed-Kumulierung für diese Länder Anwendung.

Die Veröffentlichung der ersten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 18 am 25. Jänner 2006. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2006:018:0006:0007:DE:PDF

Die Veröffentlichung der zweiten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 87 am 11. April 2006. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2006:018:0006:0007:DE:PDF

Die Veröffentlichung der dritten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 166 am 18.Juli 2006. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2006/c_166/c_16620060718de00170018.pdf

Die Veröffentlichung der vierten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 187 am 10. August 2006. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2006/c_187/c_18720060810de00140015.pdf

Die Veröffentlichung der fünften diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 220 am 13. September 2006. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2006/c_220/c_22020060913de00050006.pdf

Die Veröffentlichung der sechsten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 29 am 9. Februar 2007. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2007/c_029/c_02920070209de00100011.pdf

Die Veröffentlichung der siebenten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 48 am 2. März 2007. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2007/c_048/c_04820070302de00030004.pdf

Die Veröffentlichung der achten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 92 am 27. April 2007. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2007/c_092/c_09220070427de00130014.pdf

Die Veröffentlichung der neunten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 229 am 29. September 2007. http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2007/c_229/c_22920070929de00030004.pdf

Die Veröffentlichung der zehnten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 271 am 14. November 2007 http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2007/c_271/c_27120071114de00090010.pdf

Die Veröffentlichung der elften diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 311 am 21. Dezember 2007 http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2007/c_311/c_31120071221de00110012.pdf

Die Veröffentlichung der zwölften diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 85 am 9. April 2009 http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2009:085:0025:0026:DE:PDF

Die Veröffentlichung der dreizehnten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 136 am 16. Juni 2009 http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2009:136:0021:0022:DE:PDF

Die Veröffentlichung der vierzehnten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 219 am 12. September 2009 http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2009:219:0019:0020:DE:PDF

 

Für die Anwendung der PanEuroMed-Kumulierung ist ein eigener Präferenznachweis die Warenverkehrsbescheinigung EUR-MED oder die Erklärung auf der Rechnung EUR-MED erforderlich (siehe auch Abschnitt 7 dieser Arbeitsrichtlinie).