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Richtlinie des BMF vom 04.10.2011, BMF-010313/0647-IV/6/2011 gültig von 04.10.2011 bis 30.04.2016

ZK-0980, Arbeitsrichtlinie Zolllager und Verwahrungslager

0. Einführung

0.1. Anwendungsbereich

Gegenstand dieser Arbeitsrichtlinie sind die Zolllager und das Zolllagerverfahren, das zu den Nichterhebungsverfahren und zugleich zu den bewilligungspflichtigen Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung zählt.

Ferner befasst sich diese Arbeitsrichtlinie mit Verwahrungslagern, demnach mit Orten, die dauernd für die Lagerung von vorübergehend verwahrten Waren zugelassen sind. Nicht Gegenstand dieser Arbeitsrichtline sind die Freilager und Freizonen, für die im Anwendungsgebiet kein wirtschaftlicher Bedarf mehr gegeben ist.

0.1.1. Vorübergehende Verwahrung

Hinsichtlich der Bestimmungen über die vorübergehende Verwahrung beschränkt sich diese Arbeitsrichtlinie auf die Vorschriften für die Bewilligung und Betreibung von Verwahrungslagern und deren verfahrenstechnischer Abgrenzung zu der an zugelassenen Warenorten möglichen kurzzeitigen Einzelverwahrung.