Suchbegriffe anzeigen Änderungen anzeigen
  • Abschnitt:
  • <
  • 1
  • /
  • ...
  • /
  • 4
  • /
  • 5
  • /
  • 6
  • /
  • ...
  • /
  • 13
  • >
Richtlinie des BMF vom 11.12.2012, BMF-010313/0942-IV/6/2012 gültig von 11.12.2012 bis 30.04.2016

ZK-0626, Arbeitsrichtlinie Postverkehr

  • 2. Ausfuhr

2.2. Vereinfachtes Verfahren

Bei Vorliegen einer entsprechenden Bewilligung kann eine Ausfuhranmeldung auch im Anschreibeverfahren abgegeben werden.

Im Falle einer Befreiung von der Mitteilungspflicht (siehe Arbeitsrichtlinie Vereinfachte Verfahren, ZK-0760 Abschnitt 2.4.2.2.2.) erfolgt die Vorabfertigung des Exemplars Nr. 3 der Ausfuhranmeldung oder eines Handel- oder Verwaltungsdokuments (zB Rechnung oder Lieferschein) durch Anbringen der Bewilligungsnummer und des Vermerks "Art. 285a Abs. 1a ZK-DVO". Als Nachweis des Vorliegens der Bewilligung ist auf der Sendung und bei Paketen auch auf der Paketkarte vom Bewilligungsinhaber der Klebezettel "zollamtlich abgefertigt" (Za 75) anzubringen. Im Falle eines durchgehenden Beförderungsvertrages zur Beförderung in ein Drittland gilt die Sendung mit der Übernahme durch das Aufgabepostamt als der Ausgangszollstelle gestellt, die Aufgabebestätigung des Postamtes auf dem Exemplar Nr. 3 der Ausfuhranmeldung bzw. auf dem Handels- oder Verwaltungspapier gilt als Ausgangsbestätigung (§ 12 ZollR-DV 2004).

Besteht für die Ausfuhrwaren eine Mitteilungsverpflichtung, so werden die Ausfuhrförmlichkeiten über ECS abgewickelt; dem Aufgabepostamt ist das für die betreffende Ausfuhrsendung erstellte Ausfuhrbegleitdokument zur Bestätigung vorzulegen.

Die endgültige Ausgangsbestätigung erfolgt sodann wieder in ECS analog zu den Bestimmungen von Abschnitt 2.1.2., zweiter Absatz.