Richtlinie des BMF vom 09.08.2018, BMF-010310/0219-III/11/2018 gültig von 09.08.2018 bis 06.12.2018

UP-7000, Arbeitsrichtlinie Republik Korea

12. Rechtsgrundlagen

12.1. Abkommen und Beschlüsse

Beschluss 2011/265/EU, Beschluss des Rates vom 16. September 2010 über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - und vorläufige Anwendung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits, ABl. Nr. L 127 vom 14.05.2011 S. 1

VO 511/2011, Verordnung (EU) Nr. 511/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2011 zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Korea, ABl. Nr. L 145 vom 31.05.2011 S. 19

Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits, ABl. Nr. L 168 vom 28.06.2011 S. 1

DVO 1093/2011, Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1093/2011 der Kommission vom 28. Oktober 2011 zur Anwendung von Ausnahmen von den Ursprungsregeln im Protokoll über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse", das dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits beigefügt ist, ABl. Nr. L 283 vom 29.10.2011 S. 27

Beschluss Nr. 1 des Ausschusses EU-Korea "Warenhandel" vom 28. Mai 2015 zur Festlegung der Bestimmungen für die Verwaltung und Umsetzung von Zollkontingenten [2015/1412], ABl. Nr. L 219 vom 20.08.2015 S. 17

Mitteilung über das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits, ABl. Nr. L 307 vom 25.11.2015 S. 1

Beschluss (EU) 2015/2169 des Rates vom 1. Oktober 2015 über den Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits, ABl. Nr. L 307 vom 25.11.2015 ab S. 2

Beschluss (EU) 2016/845 des Rates vom 23. Mai 2016 zur Festlegung des Standpunkts zur Annahme der Geschäftsordnung des - mit dem Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits eingesetzten - Gemischten Ausschusses sowie zur Einsetzung von Facharbeitsgruppen und zur Annahme ihrer Mandate, der im Namen der Union in dem Gemischten Ausschuss zu vertreten ist, ABl. Nr. L 141 vom 28.05.2016 S. 66

Beschluss (EU) 2018/902 des Rates vom 21. April 2016 über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten - eines Protokolls zum Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits anlässlich des Beitritts Kroatiens zur Europäischen Union und über die vorläufige Anwendung dieses Protokolls, ABl. Nr. L 161 vom 26.06.2018 S. 1

  • Protokoll zum Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union, ABl. Nr. L 161 vom 26.06.2018 S. 3

12.2. Ursprungsprotokoll

Protokoll über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, ABl. Nr. L 127 vom 14.05.2011 die Seiten 1344 bis 1414 (siehe Anhang 1)

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1093/2011 der Kommission vom 28.Oktober 2011 zur Anwendung von Ausnahmen von den Ursprungsregeln im Protokoll über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse", das dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits beigefügt ist; ABl. Nr. L 283 vom 29.10.2011 die Seiten S. 27 bis 29 (siehe Anhang 2)