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Richtlinie des BMF vom 01.05.2016, BMF-010313/0168-IV/6/2016 gültig ab 01.05.2016

UZK-DA, Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union

  • Anhang A Gemeinsame Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen

Titel XXI Antrag und Bewilligung in Bezug auf Verwendung besonderer Verschlüsse

Kapitel 1 Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Bewilligung in Bezug auf die Verwendung besonderer Verschlüsse

Tabelle mit den Datenanforderungen

D.E. Lfd. Nr.

D.E. Bezeichnung

Status

XXI/1.

Art des Zollverschlusses

A

Der Status und die Kennzeichnung in der Tabelle mit den Datenanforderungen stimmen mit der Beschreibung in Titel I Kapitel 1 überein.

Kapitel 2 Anmerkungen zu den spezifischen Datenanforderungen für den Antrag und die Bewilligung in Bezug auf die Verwendung besonderer Verschlüsse

Einleitung

Die Beschreibungen und Anmerkungen in diesem Kapitel gelten für die Datenelemente, die in der Tabelle mit den Datenanforderungen in Kapitel 1 aufgeführt sind.

Datenanforderungen

XXI/1. Art des Zollverschlusses

Anwendbarkeit:

Angabe aller Einzelheiten zu dem Verschluss (zB Modell, Hersteller, Nachweis der Zertifizierung durch eine zuständige Stelle gemäß der internationalen ISO-Norm Nr. 17712:2013 'Frachtcontainer - Mechanische Siegel').

Entscheidung:

Bestätigung durch die die Entscheidung treffende Zollbehörde, dass der Verschluss die wesentlichen Merkmale erfüllt und mit den erforderlichen technischen Einzelheiten übereinstimmt und dass die Verwendung der besonderen Verschlüsse dokumentiert wird, zB, indem ein Prüfpfad aufgestellt und von den zuständigen Behörden genehmigt wird.