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Richtlinie des BMF vom 26.03.2007, BMF-010302/0020-IV/8/2007 gültig von 26.03.2007 bis 30.11.2008

AH-5120, Nichtpräferenzielle Ursprungsnachweise für Stahlwaren

Die Durchführungsmaßnahmen für den Nachweis des nichtpräferenziellen Ursprungs für Stahlwaren werden dargestellt.
  • 2. Einfuhr

 

2.4. Alternativdokumente

Alternativdokumente

Anwendung

  • Anwendbaran Stelle der nichtpräferenziellen Ursprungszeugnisse,nur dann, wenn die Dokumente den Vorschriften bzw. Abkommen, nach denen sie ausgestellt wurden entsprechen,dh. Präferenznachweise, die nach den für sie geltenden Präferenzabkommen rechtmäßig und ordnungsgemäß ausgestellt worden sind und Bedingungen wie Direktbeförderungsregel eingehalten oder Mengenübereinstimmung Nachweis-Anmeldung gegeben einhalten.
  • Nicht anwendbar,

wenn bei Embargos nichtpräferenzielle Ursprungsnachweise (meist nach bestimmten Modalitäten gefordert werden).

wenn die Dokumente den Vorschriften bzw. Abkommen, nach denen sie ausgestellt wurden nicht entsprechen.

Kein gültiger nichtpräferenzieller Ursprungsnachweis liegt vor, wenn die alternativen Dokumente nicht anerkannt werden können.

Präferenznachweise

  • Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, EUR.MED;
  • Formblatt EUR.2;
  • Ursprungszeugnisse Formblatt A und"Replacement Certificates", die auf Basis von Vordokumenten Formblatt A ausgestellt werden und Hinweise zum Vordokument tragen;
  • Erklärung auf der Rechnung (nach Präferenzrecht)auch als "Ursprungserklärung.MED"Gilt auch statt eines nichtpräferenziellen Ursprungszeugnisses
  • Präferenznachweise, die

nach den für sie geltenden Präferenzabkommen rechtmäßig und ordnungsgemäß ausgestellt worden sind,

die aber

Waren umfassen, für die keine Zollpräferenz (mehr) vorgesehen ist (Graduierungsmechanismus im APS, Land weiterhin APS-Teilnehmer)

sind als nichtpräferenzielle Ursprungsnachweise anzuerkennen.

e-Zoll-Codierung: EUR.1: N954, auch spezielle Dokumente U*** EUR.2: N864 Formblatt A: N865, auch spezielle Dokumente U***

AT.R

Die Warenverkehrsbescheinigung A.TR. bestätigt, dass sich die betreffende Ware im freien Verkehr der Türkei befand (dh. die Türkei hat bei der Einfuhr alle Einfuhrregelungen der EU (ausg. Antidumpingmaßnahmen) angewendet.

Die Anführung des Warenursprungs auf der Warenverkehrsbescheinigung A.TR. ist nicht vorgesehen.

Anmerkung: Der Artikel 47 ZK-DVO (= Erfordernisse für nichtpräferenzielle Ursprungszeugnisse) ist auf diese Dokumente nicht anzuwenden, auch wenn sie hier als Ersatz für nichtpräferenzielle Ursprungsnachweise vorgelegt werden.

Kann vom Einführer eine Warenverkehrsbescheinigung A.TR. nicht beigebracht werden, so ist vom tatsächlichen Ursprung der Ware auszugehen und alle für Einfuhren von Ursprungswaren des betreffenden Drittlands geltenden Maßnahmen anzuwenden.

e-Zoll-Codierung: N018