Richtlinie des BMF vom 28.09.2007, BMF-010313/0066-IV/6/2007 gültig von 28.09.2007 bis 19.07.2011

ZK-1840, Arbeitsrichtlinie Einfuhrabgabenbefreiungen

Anhang 4: ANHANG IV ZBefrVO

KN-Code

Warenbezeichnung

4802

Schreibpapier, Druckpapier und Papier und Pappe zu anderen graphischen Zwecken, weder gestrichen noch überzogen, und Papier und Pappe für Lochkarten und Lochstreifen, in Rollen oder Bogen, ausgenommen Papiere der Position 4801 oder 4803; Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft):

-

andere Papiere oder Pappen ohne Gehalt an Fasern, in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, oder von 10 GHT oder weniger Fasern, bezogen auf die Gesamtfasermenge:

ex

4802 52 00

-

-

mit einem Quadratmetergewicht von 40 g bis 150 g:

-

Blindenschriftpapier

4802 53

-

-

mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g:

ex

4802 53 90

-

-

-

andere:

-

Blindenschriftpapier

4802 60

-

andere Papiere oder Pappen mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge:

ex

4802 6090

-

-

andere:

-

Blindenschriftpapier

4805

Andere Papiere und Pappen, weder gestrichen noch überzogen, in Rollen oder Bogen:

4805 60

-

andere Papiere und Pappen mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder weniger:

ex

4805 60 90

-

-

andere:

-

Blindenschriftpapier

4805 70

-

andere Papiere und Pappen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, jedoch weniger als 225 g:

ex

4805 70 90

-

-

andere:

-

Blindenschriftpapier

4805 80

-

andere Papiere und Pappen mit einem Quadratmetergewicht von 225 g oder mehr:

ex

4805 80 90

-

-

andere:

-

Blindenschriftpapier

4823

Andere Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstofffasern zugeschnitten; andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe, Zellstoffwatte oder aus Vliesen aus Zellstofffasern:

-

andere Papiere oder Pappen zum Beschreiben, Bedrucken oder zu anderen graphischen Zwecken:

4823 59

-

-

andere:

ex

4823 59 90

-

-

-

andere:

-

Blindenschriftpapier

ex

6602 00 00

Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und ähnliche Waren:

-

Stöcke für Blinde und Schwachsichtige

ex

8469

Schreibmaschinen und Textverarbeitungsmaschinen:

-

für Blinde und Schwachsichtige

ex

8471

Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten; magnetische oder optische Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträgern in Form eines Code und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

-

Ausrüstungen für die mechanische Herstellung von Blindenschriftmaterial und aufgezeichnetem Material für Blinde

ex

8519

Plattenspieler, Schallplatten-Musikautomaten, Kassetten-Tonbandabspielgeräte und andere Tonwiedergabegeräte, ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung:

-

eigens für Blinde und Schwachsichtige gestaltete oder angepasste Plattenspieler und Kassettenrecorder

ex

8524

Schallplatten, Magnetbänder und andere Tonträger und ähnliche Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, einschließlich der zur Schallplattenherstellung dienenden Matrizen und Galvanos, ausgenommen Waren des Kapitels 37:

-

Hörbücher

-

Magnetbänder und Kassetten für die Herstellung von Blindenschrift- und Hörbüchern

9013

Flüssigkristallanzeigen, die anderweit als Waren nicht genauer erfasst sind; Laser, ausgenommen Laserdioden; andere in Kapitel 90 anderweit weder genannte noch inbegriffene optische Instrumente, Apparate und Geräte:

ex

9013 80 00

-

andere optische Instrumente, Apparate und Geräte:

-

Fernsehbildvergrößerer für Blinde und Schwachsichtige

9021

Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, einschließlich Krücken sowie medizinisch-chirurgische Gürtel und Bandagen; Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrücken; Prothesen und andere Waren der Prothetik; Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum Einpflanzen in den Organismus:

9021 90

-

andere:

ex

9021 90 90

-

-

andere:

-

elektronische Orientierungsgeräte und elektronische Geräte zur Feststellung von Hindernissen für Blinde und Schwachsichtige

-

Fernsehbildvergrößerer für Blinde und Schwachsichtige

-

elektronische Lesemaschinen für Blinde und Schwachsichtige

9023 00

Instrumente, Apparate, Geräte und Modelle zu Vorführzwecken (zB. beim Unterricht oder auf Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet:

ex

9023 00 90

-

andere:

-

Lehr- und Lernmittel und sonstige eigens für die Verwendung durch Blinde und Schwachsichtige gestaltete Geräte

ex

9102

Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren vom gleichen Typ), ausgenommen Uhren der Position 9101:

-

Blindenuhren mit Gehäuse aus anderen Stoffen als Edelmetallen

9504

Gesellschaftsspiele, einschließlich mechanisch betriebene Spiele, Billardspiele, Glücksspieltische und automatische Kegelbahnen (zB. Bowlingbahnen):

9504 90

-

andere:

ex

9504 90 90

-

-

andere:

-

für Blinde und Schwachsichtige angepasste Spieltische und Zubehör

Verschiedene

Sonstige eigens für die erzieherische, wissenschaftliche und kulturelle Förderung der Blinden und Schwachsichtigen gestalteten Gegenstände