Richtlinie des BMF vom 01.02.2007, BMF-010313/0028-IV/6/2007 gültig von 01.02.2007 bis 31.12.2008

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Beachte
  • Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
  • 2. Abfertigung

 

2.10. Zugelassener Empfänger

Aufgrund einer Änderung der Rechtsgrundlagen der ZK-DVO besteht nach die Möglichkeit, einen zugelassenen Empfänger im Carnet TIR-Versand zu bewilligen.

2.10.1. Rechtsgrundlagen

Durch die Verordnung der europäischen Kommission vom 10.6.2005 (EG) Nr. 883/2005 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung(EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften wurde durch die Neuaufnahme der Artikel 454a bis 454c in die ZK-DVO die Möglichkeit geschaffen, den Status des zugelassenen Empfängers im Carnet TIR Verfahren zu bewilligen. Gemäß Artikel 49 des TIR-Übereinkommens von 1975 können den Wirtschaftsbeteiligten weitergehende Erleichterungen gewährt werden, sofern die Anwendung dieses Übereinkommens dadurch nicht behindert wird.