Richtlinie des BMF vom 09.10.2011, BMF-010311/0103-IV/8/2011 gültig von 09.10.2011 bis 07.08.2012

VB-0800, Arbeitsrichtlinie Abfälle

  • 4. Ausfuhr in Drittländer

4.3. Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Ausfuhr

(1) Die in diesem Abschnitt behandelten Ausfuhrbeschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0800: Abfälle" (VuB-Code "0800") gekennzeichnet.

(2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung:

Dokumentenarten

Dokumenten-artencode (BESCH_ART_CODE)

Beschreibung (KURZ_BESCHR)

Hinweise

C669

Notifizierungsformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190)

siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.2. ; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C670 und 7620 zulässig

C670

Begleitformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190)

siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.2. ; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C669 und 7620 zulässig

C058

Konformitätsbescheinigung gemäß Verordnung (EU) Nr. 333/2011

siehe Abschnitt 1.6.1.

7620

Bewilligung des BM für Land- u. Forstwirtschaft, Umwelt u. Wasserwirtschaft - Abfälle

siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.1. ; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C669 und C670 zulässig

7622

Nachweis für den Transport von Grüne-Liste-Abfällen zur Verwertung

siehe Abschnitt 8.2.2.

7624

Feststellungsbescheid der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde - Abfälle

siehe Abschnitt 8.1. und Abschnitt 9.1.

7639

Ausnahme - Ware von VuB 0800 (Abfälle) nicht erfasst

Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 8.1. und Abschnitt 8.4. oder einer Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.3. Abs. 3 und Anlage 5