Richtlinie des BMF vom 10.05.2016, BMF-010313/0364-IV/6/2016 gültig von 10.05.2016 bis 13.09.2016

ZK-0690, Arbeitsrichtlinie Zollwert

12. Bewertung von Software (11)

  • Die Software wird auf einem Aufzeichnungsträger aufgebracht eingeführt, der nicht mit anderen Waren, für die die Software bestimmt ist, gestellt wird.
    In diesem Fall setzt sich der Zollwert aus dem Wert des Datenträgers und der darauf gespeicherten Software zusammen. Beinhaltet der Datenträger keine Multimedia-Software (zB Musikstücke, Filme, Videospiele usw.), hat dies in der Praxis jedoch keine Auswirkung, da solche Datenträger idR zollfrei sind.
  • Die Software ist auf einem Datenträger aufgebracht, der gemeinsam mit der Ware, für welche die Software bestimmt ist, eingeführt und gestellt wird.
    Sofern es sich bei den eingeführten Waren (Datenträger mit Software und Maschine/Gerät, wofür die Software bestimmt ist) um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b zum Zolltarif handelt, wird das Set nach dem charakterbestimmenden Bestandteil in den Zolltarif eingereiht. Die charakterbestimmende Ware dürfte idR die Maschine/das Gerät sein. Dies hat dann zur Folge, dass nunmehr der Wert der Software mit zum Zollwert der Maschine/des Geräts gehört und die Software folglich mitverzollt wird.
  • Die Software wird auf einer Maschine oder einem Gerät aufgebracht in das Zollgebiet der Gemeinschaft eingeführt.
    In diesem Fall ist die Software in der eingeführten Ware, also der Maschine oder dem Gerät, verkörpert und die Kosten für den Erwerb der Software sind als Bestandteil des für die Maschine/das Gerät gezahlten oder zu zahlenden Preises in den Zollwert einzubeziehen.

(11) Vonderbank, Zollwert, Von der Theorie zur Praxis, 45

13. Bemessungsgrundlage für die Einfuhrumsatzsteuer

Der Umsatz wird bei der Einfuhr nach dem Wert des eingeführten Gegenstandes nach den jeweiligen Vorschriften über den Zollwert bemessen (§ 5 UStG 1994).

Bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage der Einfuhrumsatzsteuer ist daher vom Zollwert der eingeführten Waren auszugehen.

14. Währungsumrechnung zur Zollwertermittlung (Art. 53 Abs. 1 Buchstabe a UZK iVm Art. 146 UZK-IA)

14.1. Allgemeines

Die Währungsumrechung zur Zollwertermittlung erfolgt für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, nach dem von der EZB veröffentlichten Wechselkurs. Die Festsetzung der Umrechnungskurse erfolgt nach Artikel 146 UZK-IA durch das Bundesministerium für Finanzen.

14.2. Geltungsdauer

Beginn und Dauer des maßgeblichen Wechselkurs richten sich nach Art. 146 Abs. 2 und 3 UZK-IA.

14.3. Bitcoins oder andere virtuelle Währungen

Für Bitcoins oder andere virtuelle Internetwährungen gibt es keinen veröffentlichten Wechselkurs.

Die Zollwertbestimmung nach Art. 70 UZK ist nicht möglich und es sind die nachrangigen Methoden der Zollwertbestimmung nach Art. 74 UZK anzuwenden.

14.4. Kassenwerte

Für jene Währungen, für die kein Zollwertkurs festgesetzt wird, sind die vom Bundesministerium für Finanzen festgesetzten Kassenwerte maßgebend.