Richtlinie des BMF vom 01.10.2020, 2020-0.624.073 gültig von 01.10.2020 bis 31.12.2020

VB-0800, Arbeitsrichtlinie Abfälle

  • 4. Ausfuhr in Drittländer

4.3. Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Ausfuhr

(1) Die in diesem Abschnitt behandelten Ausfuhrbeschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0800: Abfälle" (VuB-Code "0800") gekennzeichnet.

(2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung:

Dokumentenarten

Dokumenten-artencode
(BESCH_ART_CODE)

Beschreibung
(KURZ_BESCHR)

Hinweise

C669

Notifizierungsformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190)

siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.2.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C670 und 7620 zulässig

C670

Begleitformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190)

siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.2.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C669 und 7620 zulässig

C058

Konformitätsbescheinigung gemäß Verordnung (EU) Nr. 333/2011

siehe Abschnitt 1.6.1.; dieser Code darf nicht gemeinsam mit den Codes C669, C670, C672 oder 7620 verwendet werden

C672

Mitzuführendes Informationsdokument für die Verbringung der in Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) genannten Abfälle

siehe Abschnitt 8.2.2. und Abschnitt 8.2.5.

7620

Bewilligung des BM für Land- u. ForstwirtschaftKlimaschutz, Umwelt u. Wasserwirtschaft, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie - Abfälle

siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.1.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C669 und C670 zulässig

7624

Feststellungsbescheid gemäß § 6 AWG 2002 - Abfälle

siehe Abschnitt 8.1. und Abschnitt 9.1.

Y923

Für dieses Erzeugnis gelten die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) nicht

Codierung einer Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.3. Abs. 3, Abschnitt 1.6.2., Abschnitt 1.6.3., Abschnitt 1.6.4. und Anlage 5; dieser Code darf nicht gemeinsam mit den Codes C669, C670, C672, 7620 oder 7639 verwendet werden

7639

Ausnahme von VuB 0800 (Abfälle)

Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 8.4.; dieser Code darf nicht gemeinsam mit den Codes C669, C670, C672, Y923 oder 7620 verwendet werden