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Richtlinie des BMF vom 31.07.2018, BMF-010313/0534-III/10/2018 gültig ab 31.07.2018

UZK-DA, Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union

  • Anhang 22-01 Einleitende Anmerkungen und Liste der wesentlichen Be- oder Verarbeitungsprozesse, aus denen sich ein nichtpräferenzieller Ursprung ergibt

Abschnitt XV Unedle Metalle und Waren daraus

Kapitel 72 Eisen und Stahl

Definition

Für die Zwecke dieses Kapitels bedeuten die Ausdrücke "kaltgewalzt" und "kalthergestellt" eine zu Änderungen der Kristallstruktur des Werkstücks führende Kaltumformung. Die Ausdrücke bezeichnen keine sehr leichten Kaltwalz- und Kaltherstellverfahren (Dressierwalzen), die nur oberflächlich auf das Material einwirken und seine Kristallstruktur nicht verändern.

Anmerkung zum Kapitel

Für die Zwecke dieses Kapitels gilt eine Änderung der Einreihung, die nur auf Schneiden zurückzuführen ist, nicht als ursprungsverleihend.

Restregel zum Kapitel

Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der - gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat.

HS-Code 2017

Warenbezeichnung

Primärregeln

7201

Roheisen und Spiegeleisen, in Masseln, Blöcken oder anderen Rohformen.

CTH

7202

Ferrolegierungen.

CTH

7203

Durch Direktreduktion aus Eisenerzen hergestellte Eisenerzeugnisse und anderer Eisenschwamm, in Stücken, Pellets oder ähnlichen Formen; Eisen mit einer Reinheit von 99,94 GHT oder mehr, in Stücken, Pellets oder ähnlichen Formen.

CTH

7204

Abfälle und Schrott, aus Eisen oder Stahl; Abfallblöcke aus Eisen oder Stahl.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 7204 (a)

- Abfälle und Schrott, aus Eisen und Stahl

Ursprungsland der Waren dieser Teilposition ist das Land, in dem sie bei Produktions- oder Verarbeitungstätigkeiten oder beim Verbrauch anfallen.

ex 7204 (b)

- Abfallblöcke aus Eisen oder Stahl

Ursprungsland der Waren dieser Teilposition ist das Land, in dem sie bei Produktions- oder Verarbeitungstätigkeiten oder beim Verbrauch anfallen.

7205

Körner und Pulver, aus Roheisen, Spiegeleisen, Eisen oder Stahl.

Wie für die Unterpositionen angegeben

7205 10

- Körner

CTH

 

- Pulver:

 

7205 21

- - aus legiertem Stahl

Wie für die Teilunterpositionen angegeben

ex 7205 21 (a)

- - - Gemischte Pulver aus legiertem Stahl

CTSH oder CTSHS, sofern die Gusslegierung wiedereingeschmolzen oder pulverisiert wird

ex 7205 21 (b)

- - - Ungemischte Pulver aus legiertem Stahl

CTSH

7205 29

- - andere

Wie für die Teilunterpositionen angegeben

ex 7205 29 (a)

- - - Andere gemischte Pulver

CTSH oder CTSHS, sofern die Gusslegierung wiedereingeschmolzen oder pulverisiert wird

ex 7205 29 (b)

- - - Andere ungemischte Pulver

CTSH

7206

Eisen und nicht legierter Stahl, in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen, ausgenommen Eisen der Position 7203.

CTH

7207

Halbzeug aus Eisen oder nicht legiertem Stahl.

CTH, außer von Position 7206

7208

Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, warmgewalzt, weder plattiert noch überzogen.

CTH

7209

Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen.

CTH

7210

Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, plattiert oder überzogen.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 7210 (a)

- plattiert

CTHS

ex 7210 (b)

- verzinnt und bedruckt oder lackiert

CTH

ex 7210 (c)

- verzinkt und gewellt

CTH

ex 7210 (d)

- andere

CTH

7211

Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, weder plattiert noch überzogen.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 7211 (a)

- warmgewalzt

CTH, außer von Position 7208

ex 7211 (b)

- kaltgewalzt

CTHS, außer von Position 7209

7212

Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, plattiert oder überzogen.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 7212 (a)

- plattiert

CTHS, außer von Position 7210

ex 7212 (b)

- andere

CTH, außer von Position 7210

7213

Walzdraht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl.

CTH, außer von Position 7214

7214

Stabstahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, nur geschmiedet, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepresst, auch nach dem Walzen verwunden.

CTH, außer von Position 7213

7215

Anderer Stabstahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl.

CTH

7216

Profile aus Eisen oder nicht legiertem Stahl.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 7216 (a)

- nur warmgewalzt

CTH, außer von Position 7208, 7209, 7210, 7211 oder 7212 und außer von Position 7213, 7214 oder 7215, wenn diese Veränderung auf Schneiden oder Biegen zurückzuführen ist.

ex 7216 (b)

- nur kaltgewalzt

CTH, außer von Position 7209 oder Teilposition ex 7211(b) und außer von Position 7215, wenn diese Veränderung auf Schneiden oder Biegen zurückzuführen ist.

ex 7216 (c)

- plattiert

CTHS

ex 7216 (d)

- andere

CTH, außer von den Positionen 7208 bis 7215

7217

Draht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl.

CTH, außer von den Positionen 7213 bis 7215; oder Wechsel von den Positionen 7213 bis 7215, sofern das Vormaterial kalthergestellt wurde.

7218

Nicht rostender Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen; Halbzeug aus nicht rostendem Stahl.

CTH

7219

Flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 7219 (a)

- nur warmgewalzt

CTH

ex 7219 (b)

- nur kaltgewalzt

CTHS

ex 7219 (c)

- plattiert

CTHS

ex 7219 (d)

- andere

CTHS

7220

Flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 7220 (a)

- nur warmgewalzt

CTH, außer von Position 7219

ex 7220 (b)

- nur kaltgewalzt

CTHS

ex 7220 (c)

- plattiert

CTHS

ex 7220 (d)

- andere

CTHS

7221

Walzdraht aus nicht rostendem Stahl.

CTH, außer von Position 7222

7222

Stabstahl und Profile, aus nicht rostendem Stahl.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 7222 (a)

- Stabstahl, nur warmgewalzt

CTH, außer von Position 7221

ex 7222 (b)

- Profile, nur warmgewalzt

CTH, außer von Position 7219 oder 7220 und außer von Position 7221 oder Teilposition ex 7222(a), wenn diese Veränderung auf Schneiden ober Biegen zurückzuführen ist.

ex 7222 (c)

- Stabstahl und Profile, nur kaltgewalzt

CTH, außer von Teilposition ex 7219(b) oder ex 7220(b); oder CTHS von Teilposition ex 7222(a)

ex 7222 (d)

- Stabstahl und Profile, plattiert

CTHS

ex 7222 (e)

- anderer Stabstahl

CTH, außer von Position 7221

ex 7222 (f)

- andere Profile

CTHS

7223

Draht aus nicht rostendem Stahl.

CTH, außer von 7221 bis 7222; oder Wechsel von den Positionen 7221 bis 7222, sofern die Vormaterialien kalthergestellt wurden.

7224

Anderer legierter Stahl in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen; Halbzeug aus anderem legierten Stahl.

CTH

7225

Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legierten Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 7225 (a)

- nur warmgewalzt

CTH

ex 7225 (b)

- nur kaltgewalzt

CTHS

ex 7225 (c)

- plattiert

CTHS

ex 7225 (d)

- andere

CTH

7226

Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legierten Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 7226 (a)

- nur warmgewalzt

CTH, außer von Position 7225

ex 7226 (b)

- nur kaltgewalzt

CTHS, außer von kaltgewalzten Erzeugnissen der Position 7225

ex 7226 (c)

- plattiert

CTHS

ex 7226 (d)

- andere

CTHS, außer von derselben Unterposition

7227

Walzdraht aus anderem legierten Stahl.

CTH, außer von Position 7228

7228

Stabstahl und Profile, aus anderem legierten Stahl; Hohlbohrerstäbe aus legiertem oder nicht legiertem Stahl.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 7228 (a)

- Stabstahl, nur warmgewalzt

CTH, außer von Position 7227

ex 7228 (b)

- Profile, nur warmgewalzt

CTH, außer von Position 7225 oder 7226 und außer von Position 7227 oder Teilposition ex 7228(a), wenn diese Veränderung auf Schneiden ober Biegen zurückzuführen ist.

ex 7228 (c)

- Stabstahl und Profile, nur kaltgewalzt

CTH, außer von Teilposition ex 7225(b) oder ex 7226(b) oder CTHS von Teilposition ex 7228(a)

ex 7228 (d)

- Stabstahl und Profile, plattiert

CTHS

ex 7228 (e)

- anderer Stabstahl

CTHS

ex 7228 (f)

- andere Profile

CTHS

7229

Draht aus anderem legierten Stahl.

CTH, außer von den Positionen 7227 bis 7228; oder Wechsel von den Positionen 7227 bis 7228, sofern das Vormaterial kalthergestellt wurde.