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Richtlinie des BMF vom 31.07.2018, BMF-010313/0534-III/10/2018 gültig ab 31.07.2018

UZK-DA, Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union

  • Anhang 22-01 Einleitende Anmerkungen und Liste der wesentlichen Be- oder Verarbeitungsprozesse, aus denen sich ein nichtpräferenzieller Ursprung ergibt
  • Abschnitt XI Spinnstoffe und Waren daraus

Kapitel 58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien

Restregel zum Kapitel

Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der - gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat.

HS-Code 2017

Warenbezeichnung

Primärregeln

5801

Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe, ausgenommen Waren der Position 5802 oder 5806.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 5801 (a)

- bedruckt, gefärbt (einschließlich weiß gefärbt)

Herstellen aus Garnen

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitungen

ex 5801 (b)

- getränkt, bestrichen oder überzogen

Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder Vliesstoffen

ex 5801 (c)

- andere

Herstellen aus Garnen

5802

Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe, ausgenommen Waren der Position 5806; getuftete Spinnstofferzeugnisse, ausgenommen Erzeugnisse der Position 5703.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 5802 (a)

- bedruckt, gefärbt (einschließlich weiß gefärbt)

Herstellen aus Garnen

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitungen

ex 5802 (b)

- getränkt, bestrichen oder überzogen

Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder Vliesstoffen

ex 5802 (c)

- andere

Herstellen aus Garnen

5803

Drehergewebe, ausgenommen Waren der Position 5806

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 5803 (a)

- bedruckt, gefärbt (einschließlich weiß gefärbt)

Herstellen aus Garnen

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitungen

ex 5803 (b)

- getränkt, bestrichen oder überzogen

Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder Vliesstoffen

ex 5803 (c)

- andere

Herstellen aus Garnen

5804

Tülle (einschließlich Bobinetgardinenstoffe) und geknüpfte Netzstoffe; Spitzen, als Meterware, Streifen oder als Motive, ausgenommen Erzeugnisse der Positionen 6002 bis 6006.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 5804 (a)

- bedruckt, gefärbt (einschließlich weiß gefärbt)

Herstellen aus Garnen

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitungen

ex 5804 (b)

- getränkt, bestrichen oder überzogen

Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder Vliesstoffen

ex 5804 (c)

- andere

Herstellen aus Garnen

5805

Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, Beauvais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (zB Petit Point, Kreuzstich), auch konfektioniert.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 5805 (a)

- bedruckt oder gefärbt

Herstellen aus Garnen

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitungen

ex 5805 (b)

- getränkt, bestrichen oder überzogen

Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder Vliesstoffen

ex 5805 (c)

- andere

Herstellen aus Garnen

5806

Bänder, ausgenommen Waren der Position 5807; schusslose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder Fasern (Bolducs)

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 5806 (a)

- bedruckt oder gefärbt (einschließlich weiß gefärbt)

Herstellen aus Garnen

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitungen

ex 5806 (b)

- getränkt, bestrichen oder überzogen

Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder Vliesstoffen

ex 5806 (c)

- andere

Herstellen aus Garnen

5807

Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, als Meterware, Streifen oder zugeschnitten, nicht bestickt

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 5807 (a)

- bedruckt, gefärbt (einschließlich weiß gefärbt)

Herstellen aus Garnen

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitungen

ex 5807 (b)

- getränkt, bestrichen oder überzogen

Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder Vliesstoffen

ex 5807 (c)

- andere

Herstellen aus Garnen

5808

Geflechte als Meterware; Posamentierwaren und ähnliche Zierwaren, als Meterware, ohne Stickerei, andere als solche aus Gewirken oder Gestricken; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und ähnliche Waren.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 5808 (a)

- bedruckt, gefärbt (einschließlich weiß gefärbt)

Herstellen aus Garnen

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitungen

ex 5808 (b)

- getränkt, bestrichen oder überzogen

Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder Vliesstoffen

ex 5808 (c)

- andere

Herstellen aus Garnen

5809

Gewebe aus Metallfäden und Gewebe aus Metallgarnen oder aus metallisierten Garnen der Position 5605, von der zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen.

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 5809 (a)

- bedruckt, gefärbt (einschließlich weiß gefärbt)

Herstellen aus Garnen

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitungen

ex 5809 (b)

- getränkt, bestrichen oder überzogen

Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder Vliesstoffen

ex 5809 (c)

- andere

Herstellen aus Garnen

5810

Stickereien als Meterware, Streifen oder als Motive.

Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 vH des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet

5811

Wattierte Spinnstofferzeugnisse als Meterware, aus einer oder mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff verbunden, durch Steppen oder auf andere Weise abgeteilt, ausgenommen Stickereien der Position 5810

Wie für die Teilpositionen angegeben

ex 5811 (a)

- bedruckt, gefärbt (einschließlich weiß gefärbt)

Herstellen aus Garnen

oder

Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder Endbearbeitungen

ex 5811 (b)

- getränkt, bestrichen oder überzogen

Herstellen aus rohen Geweben, Filzen oder Vliesstoffen

ex 5811 (c)

- andere

Herstellen aus Garnen