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- 3. Einfuhr aus Drittländern
3.4. Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Einfuhr
(1) Die in diesem Abschnitt behandelten Einfuhrbeschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0800: Abfälle" (VuB-Code "0800") gekennzeichnet.
(2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung:
Dokumentenarten
Dokumenten-artencode |
Beschreibung |
Hinweise |
C669 |
Notifizierungsformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) |
siehe Abschnitt 3.3. und Abschnitt 3.3.2.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C670 und 7620 zulässig |
C670 |
Begleitformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) |
siehe Abschnitt 3.3. und Abschnitt 3.3.2.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C669 und 7620 zulässig |
C058 |
Konformitätsbescheinigung gemäß Verordnung (EU) Nr. 333/2011 |
siehe Abschnitt 1.6.1.; dieser Code darf nicht gemeinsam mit den Codes C669, C670, C672 oder 7620 verwendet werden |
C672 |
Mitzuführendes Informationsdokument für die Verbringung der in Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) genannten Abfälle |
siehe Abschnitt 8.2.1. und Abschnitt 8.2.5. |
7620 |
Bewilligung des BM für Land- u. Forstwirtschaft, Umwelt u. Wasserwirtschaft - Abfälle |
siehe Abschnitt 3.3. und Abschnitt 3.3.1.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C669 und C670 zulässig |
7624 |
Feststellungsbescheid der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde - Abfälle |
siehe Abschnitt 9.1. |
Y923 |
Für dieses Erzeugnis gelten die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) nicht |
Codierung einer Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.3. Abs. 3, Abschnitt 1.6.2., Abschnitt 1.6.3. und Anlage 5; dieser Code darf nicht gemeinsam mit den Codes C669, C670, C672, 7620 oder 7639 verwendet werden |
7639 |
Ausnahme von VuB 0800 (Abfälle) |
Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 8.4.; dieser Code darf nicht gemeinsam mit den Codes C669, C670, C672, Y923 oder 7620 verwendet werden |