Richtlinie des BMF vom 02.02.2012, BMF-010313/0066-IV/6/2012 gültig von 02.02.2012 bis 30.04.2016

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Beachte
  • Die novellierten Passagen betreffen die Abschnitte 2.6.1., 2.7.2.1., 2.11.3.1. und 2.13. Alle anderen Änderungen betreffen Textkorrekturen bzw. Richtigstellungen.
Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
  • Verschlussanerkenntnis

Anlage 2

Bescheinigung über die Zulassung nach dem Konstruktionstyp

1. Bescheinigung Nummer

2.Es wird bescheinigt, dass der nachstehend beschriebene Behältertyp zugelassen worden ist und dass die nach diesem Typ hergestellten Behälter zum Warentransport unter Zollverschluss zugelassen werden können.

3.Art des Behälters

4.Erkennungsnummer oder -buchstaben des Konstruktionstyps

5.Kennnummer der Konstruktionszeichnungen

6.Kennnummer der Konstruktionsbeschreibung

7.Eigengewicht

8.Abmessungen außen in Zentimetern

9.Wesentliche Merkmale der Bauart (Werkstoffart, Konstruktionsart usw.)

10.Diese Bescheinigung gilt für alle nach den oa. Zeichnungen und der oa. Beschreibung hergestellten Behälter*)

11. Erteilt dem

(Name und Adresse des Herstellers)

der berechtigt ist, an jedem von ihm nach dem zugelassenen Typ hergestellten Behälter eine Zulassungstafel anzubringen,

In .................................. (Ort), am.............................................. (Datum) 20

von ............................................................................................................................

(Unterschrift und Stempel der ausstellenden Organisation oder Dienststelle)

*) Hier sind die Buchstaben und Ziffern einzusetzen, die auf der Zulassungstafel anzubringen sind (siehe Anlage 7 Teil II Abs. 5 lit. b des Zollabkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR ).

WICHTIGER HINWEIS

Entspricht ein Behälter nicht mehr den für seine Zulassung vorgeschriebenen technischen Bedingungen, so muss er, bevor er zum Warentransport unter Zollverschluss verwendet werden kann, wieder in den Zustand versetzt werden, der für eine Zulassung maßgebend war, damit er den technischen Bedingungen wieder entspricht. Werden wesentliche Merkmale des Behälters geändert, so erlischt seine Zulassung; er muss, bevor er zum Warentransport unter Zollverschluss verwendet werden kann, von der zuständigen Behörde zugelassen werden.