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Richtlinie des BMF vom 01.05.2016, BMF-010313/0168-IV/6/2016 gültig ab 01.05.2016

UZK-DA, Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union

  • Anhang 22-01 Einleitende Anmerkungen und Liste der wesentlichen Be- oder Verarbeitungsprozesse, aus denen sich ein nichtpräferenzieller Ursprung ergibt
  • Abschnitt XV Unedle Metalle und Waren daraus

Kapitel 82 Werkzeuge, Schneidwaren und Essbestecke, aus unedlen Metallen; Teile davon, aus unedlen Metallen

Primärregel: Waren oder Teile, aus Rohlingen hergestellt

a) Ursprungsland einer Ware oder eines Teils, die bzw. das aus einem Rohling hergestellt wird, der in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 2(a) für die Auslegung des Harmonisierten Systems in dieselbe Position, Unterposition oder Unterteilung eingereiht ist wie die fertige Ware oder das fertige Teil, ist das Land, in dem die Klinge, die Schneide, die arbeitende Fläche oder ein sonstiger arbeitender Teil gestaltet wurde, sofern der Rohling, aus dem die Ware bzw. das Teil hergestellt wurde, in seinem eingeführten Zustand

i) nicht funktionsfähig war und

ii) nicht über das ursprüngliche Stanzverfahren oder jede Bearbeitung, die erforderlich ist, um das Material aus der Schmiedeplatte oder der Gießform zu lösen, hinaus bearbeitet wurde.

b) Sind die Kriterien gemäß Absatz a nicht erfüllt, so ist das Ursprungsland des Rohlings das Ursprungsland im Sinne dieses Kapitels.

Restregel zum Kapitel

Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der - gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat.

HS-Code 2012
Warenbezeichnung
Primärregeln

8201

Spaten, Schaufeln, Spitzhacken, Hacken aller Art, Gabeln, Rechen und Schaber; Äxte, Beile, Haumesser und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten; Geflügelscheren, Gartenscheren, Baumscheren und ähnliche Scheren; Sensen und Sicheln, Heu- und Strohmesser, Heckenscheren, Keile und andere Handwerkzeuge für die Landwirtschaft, den Gartenbau oder die Forstwirtschaft.

CTH

8202

Handsägen; Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter und nicht gezahnte Sägeblätter).

Wie für die Unterpositionen angegeben

8202 10

- Handsägen

CTH

8202 20

- Bandsägeblätter

CTSH


- Kreissägeblätter, einschließlich Frässägeblätter:


8202 31

- - mit arbeitendem Teil aus Stahl

CTSH

8202 39

- - andere, einschließlich Teile

Wie für die Teilunterpositionen angegeben

ex 8202 39 (a)

- - Sägezähne und Zahnsegmente bei Kreissägen

CTH

ex 8202 39 (b)

- - andere

CTSHS

8202 40

- Sägeketten

Wie für die Teilunterpositionen angegeben

ex 8202 40 (a)

- - Sägezähne und Zahnsegmente bei Kettensägen

CTH

ex 8202 40 (b)

- - andere

CTSHS


- andere Sägeblätter:


8202 91

- - Langsägeblätter für die Metallbearbeitung

CTSH

8202 99

- - andere

CTSH

8203

Feilen, Raspeln, Kneifzangen/Beißzangen und andere Zangen (auch zum Schneiden), Pinzetten, Scheren zum Schneiden von Metallen, Rohrschneider, Bolzenschneider, Locheisen, Lochzangen, und ähnliche Handwerkzeuge.

CTSH

8204

Von Hand zu betätigende Schrauben- und Spannschlüssel (einschließlich Drehmomentschlüssel); auswechselbare Steckschlüsseleinsätze, auch mit Griff.

CTSH

8205

Handwerkzeuge (einschließlich Glasschneidediamanten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lötlampen und dergleichen; Schraubstöcke, Schraubzwingen und dergleichen, die nicht Zubehör oder Teile von Werkzeugmaschinen sind; Ambosse; tragbare Feldschmieden; Schleifsteine mit Gestell zum Hand- oder Fußbetrieb.

CTH

8206

Zusammenstellungen von Werkzeugen aus zwei oder mehr der Positionen 8202 bis 8205, in Aufmachungen für den Einzelverkauf.

CTH

8207

Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen (zB zum Pressen, Prägen, Tiefziehen, Gesenkschmieden, Stanzen, Lochen, zum Herstellen von Innen- und Außengewinden, Bohren, Reiben, Räumen, Fräsen, Drehen, Schrauben), einschließlich Ziehwerkzeuge und Pressmatrizen zum Ziehen oder Strang- und Fließpressen von Metallen, und Erd-, Gesteins- oder Tiefbohrwerkzeuge.

Wie für die Unterpositionen angegeben


- Erd-, Gesteins- oder Tiefbohrwerkzeuge:


8207 13

- - mit arbeitendem Teil aus Cermets

CTSH

8207 19

- - andere, einschließlich Teile

Wie für die Teilunterpositionen angegeben

ex 8207 19 (a)

- - Teile

CTH

ex 8207 19 (b)

- - andere

CTSHS

8207 20

- Ziehwerkzeuge und Pressmatrizen zum Ziehen oder Strang- und Fließpressen von Metallen

CTSH

8207 30

- Press-, Präge-, Tiefzieh-, Gesenkschmiede-, Stanz- oder Lochwerkzeuge

CTSH

8207 40

- Werkzeuge zum Herstellen von Innen- und Außengewinden

CTSH

8207 50

- Bohrwerkzeuge

CTSH

8207 60

- Reibahlen, Ausbohr- und Räumwerkzeuge

CTSH

8207 70

- Fräswerkzeuge

CTSH

8207 80

- Drehwerkzeuge

CTSH

8207 90

- andere auswechselbare Werkzeuge

CTSH