Richtlinie des BMF vom 01.02.2009, BMF-010311/0005-IV/8/2009 gültig von 01.02.2009 bis 31.12.2015

VB-0221, Arbeitsrichtlinie Drogenausgangsstoffe

Der Titel dieser Arbeitsrichtlinie lautete bis zum 31. Jänner 2009 "Arbeitsrichtlinie Vorläuferstoffe".

 

Die Arbeitsrichtlinie Drogenausgangsstoffe (VB-0221) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates zur Festlegung von Vorschriften für die Überwachung des Handels mit Drogenausgangsstoffen zwischen der Gemeinschaft und Drittländern dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird.

Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden.

Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben.

 

Bundesministerium für Finanzen, 1. Februar 2009