Suchbegriffe anzeigen Änderungen anzeigen
Richtlinie des BMF vom 10.02.2011, BMF-010310/0031-IV/7/2011 gültig von 10.02.2011 bis 30.06.2014

UP-4500, Arbeitsrichtlinie Mexiko

9. Praktische Vorgangsweise bei Ausfuhrabfertigungen

9.1. Befassung der Zollämter, Zuständigkeit

9.1.2. Vorgangsweise bei Ausfuhrkontingenten

Im Zusammenhang mit den unter Abschnitt 4.2.4.1. beschriebenen Ausfuhrkontingenten für bestimmte Ursprungswaren des Textil- bzw. Schuhbereichs ergibt sich die Notwendigkeit folgender Verfahrensschritte: Um das Funktionieren des Systems der Ursprungsregeln in Verbindung mit den Ausfuhrkontingenten bewerten zu können, wird die Europäische Kommission (GD TAXUD) mit Hilfe der Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten Daten über die jeweiligen Mengen erheben, für die Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 und Ursprungserklärungen auf der Rechnung in Verbindung mit diesen Kontingenten ausgestellt werden. In Österreich ist für die Weitermeldung der Daten an die Kommission das Zollamt Suben zuständig. Das Zollamt Suben wird der Kommission die einschlägigen Daten mindestens einmal monatlich übermitteln. Die von der Kommission berechneten jeweiligen Restmengen werden täglich auf der Internetseite "Quotas & ceilings" der Generaldirektion TAXUD veröffentlicht werden (http://europa.eu.int/comm/taxation customs/databases/qutoa en.htm). Die dort ersichtlichen Mengen liefern aber keine Garantie für ihre Richtigkeit; ausschlaggebend können für einen Ausführer nur die von Mexiko im Windhundverfahren verteilten Mengen sein. Die Kontingente werden mit folgenden laufenden Nummern bestimmt:
Kontingentnummern

00.0001

ex 5208

jährliche Menge: 2 Millionen Quadratmeter

 

ex 5209

 

 

ex 5210

 

 

ex 5211

 

 

ex 5212

 

00.0002

ex 5407

jährliche Menge: 3,5 Millionen Quadratmeter

 

ex 5408

 

00.0003

ex 5512

jährliche Menge: 2 Millionen Quadratmeter

 

ex 5513

 

 

ex 5514

 

 

ex 5515

 

 

ex 5516

 

00.0004

ex 5801

jährliche Menge: 0,5 Millionen Quadratmeter

 

ex 5806

 

 

ex 5811

 

00.0011

ex 6402

jährliche Menge: 120.000 Paar

00.0012

ex 6403 (für Männer)

jährliche Menge: 250.000 Paar

00.0013

ex 6403 (für Frauen)

jährliche Menge: 250.000 Paar

00.0014

ex 6403 (für Kinder)

jährliche Menge: 125.000 Paar

00.0015

ex 6404

jährliche Menge: 120.000 Paar

  Für die Zwecke der Mitteilung über die Zollkontingente auf diesem Internetplatz ist unter dem Begriff "Ursprung" die Bestimmung zu verstehen, wobei Mexiko das Bestimmungsland ist. Der numerische Ländercode für Mexiko ist 412.