Richtlinie des BMF vom 18.08.2016, BMF-010311/0080-IV/8/2016 gültig von 18.08.2016 bis 25.09.2016

VB-0800, Arbeitsrichtlinie Abfälle

Anlage 5

Liste der Waren und KN-Codes, die als Abfall in Betracht kommen können

In dieser Anlage sind gemäß der vorläufigen Entsprechungstabelle im Anhang der Verordnung (EU) 2016/1245 jene Waren und KN-Codes angeführt, die als Abfall (Abschnitt 1.1. und Abschnitt 1.2.) in Betracht kommen können. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Liste allerdings nicht vollständig ist und dass auch solche Produkte Abfall sein können, die in der Anlage nicht angeführt sind. Bei den in dieser Anlage angeführten KN-Codes ist bei e-zoll im Feld 44 durch den Dokumentenartencode "7639" zu erklären, dass die Waren kein Abfall sind, sofern diesbezüglich keine Nachweise vorgelegt werden (zB Feststellungsbescheid - Dokumentenartencode "7624" oder Konformitätsbescheinigung für Eisen-, Stahl- oder Aluminiumschrott - Dokumentenartencode "C058").

Die Spalte "Abfallcode" enthält in den Unterspalten "Grüne Abfallliste (Anhang III)" und "Gelbe Abfallliste (Anhang IV)" die Entsprechungen zwischen den KN-Codes und den Einträgen der in den Anhängen III, IV und IV der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (siehe Anlage 1) aufgeführten Abfälle ("Abfallcodes").

Warenkatalog

Warennummer

Warenbeschreibung

Abfallcode

Grüne Abfallliste (Anhang III)

Gelbe Abfallliste (Anhang IV)

ex 0501

Abfälle von Menschenhaar

B3070

 

ex 0502

Abfälle von Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen; Abfälle von Dachshaaren und anderen TierhaarenWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3110
GN010

A3110

ex 0505 90 0505

Abfälle von Federn oder FederteilenWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

GN030

 

ex 0506 90 0506

Abfälle von Knochen und StirnbeinzapfenWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3060

 

ex0507

Abfälle von Elfenbein, Schildpatt, Fischbein (einschließlich Bartenfransen), Hörnern, Geweihen, Hufen, Klauen, Krallen und Schnäbeln

ex0508

Abfälle von Korallen und ähnliche Stoffen; Abfälle von Schalen und Panzern von Weichtieren, Krebstieren oder Stachelhäutern und von Schulp von Tintenfischen

ex 0511 91 10

Abfälle von FischenWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3060

 

ex0511 91 90

Abfälle von Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren; nicht lebende Tiere des Kapitels 3

ex 0511 99 10,

ex0511 99 39
und

ex0511 99 85

Abfälle von ungegerbten Häuten oder Fellen und von anderen Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3110

A3110

ex 1404 0511 99 85

Abfälle von pflanzlichen ErzeugnissenWaren dieser Position, anderweit weder genannt noch inbegriffenals Abfall einzustufen

B3110
GN020

A3110

ex 1522 1213

Abfälle von Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen WachsenWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3060
B3070

 

ex 1404 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3060

 

ex 15

Waren dieses Kapitels, als Abfall einzustufen

B3065

 

ex 1515 11

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3065

A4040

ex 1515 19 10

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3065

A4040

ex 2301 1518

Mehl und Pellets von FleischWaren dieser Position, von Schlachtnebenerzeugnissen, von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar, als Abfall einzustufen

B3065

A4040

ex 1522

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3060

 

ex 1802

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3060

 

ex 2302 2301

Kleie und andere RückständeWaren dieser Position, auch in Form von Pellets, vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide, als Abfall einzustufen

B3060

 

ex 2303 20 2302

Abfälle aus der ZuckergewinnungWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3060

 

ex 2303 30 2303

Abfälle aus Brauereien oder BrennereienWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3060

 

ex 2304

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von SojaölWaren dieser Position, auch gemahlen oder in Form von Pellets, als Abfall einzustufen

B3060

 

ex 2305

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von ErdnussölWaren dieser Position, auch gemahlen oder in Form von Pellets, als Abfall einzustufen

B3060

 

ex 2306

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder ÖleWaren dieser Position, auch gemahlen oder in Form von Pellets, als Abfall einzustufen

B3060

 

ex 2307 00 11 und
ex 2307 00 19

Weintrub/Weingeläger, als Abfall einzustufen; WeinsteinWaren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3060

 

ex 2308

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3060

 

ex 2308 2309 90 31,
ex 2309 90 33,
ex 2309 90 35,
ex 2309 90 39,
ex 2309 90 41,
ex 2309 90 43,
ex 2309 90 49,
ex 2309 90 51,
ex 2309 90 53,
ex 2309 90 59,
ex 2309 90 70 und
ex 2309 90 96

Pflanzliche AbfälleWaren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3070

 

ex 2401 30

TabakabfälleWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3060

 

ex 2501 00 31,
ex 2501 00 51 und
ex 2501 00 99

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B2010
B2040

 

ex 2502

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2503

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2040

 

ex 2504

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2505

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

AB070

ex 2506

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2507

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2508

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2509

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2510

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2511

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2512

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2513

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2514

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2515

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2516

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2517 10 10,
ex 2517 10 20 und
ex 2517 10 80

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B2010

AB070

ex 2517 20 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010
B2013

AB070

ex 2517 30 00,
ex 2517 41 00 und
ex 2517 49 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B2010

AB070

ex 2518

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2519

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2520 10

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2521

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010
B2040

 

ex 2524

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A2050

2525 30ex 2525

GlimmerabfallWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2526

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2528

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2529

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2530 10 und
ex 2530 20

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B2010

 

ex 2530 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2010
B2030
B2040
GF010

A2050

ex 2601

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2602

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2603

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2604

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2605

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2606

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2607

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2608

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2609

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2610

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2611

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2612

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2613

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2614

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2615

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2616

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2617

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1070
A1080

ex 2618

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1200

AB070

ex 2619 00 20

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1210
B1230

AA010

ex 2619 00 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1210
B1230

AA010

ex 2620

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4100

ex 2620 11 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1100
B1120
B2010
B2100
B2110

A4100

ex 2620 19 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1080
B1100
B1120
B1220
B2010
B2040
B2100
B2110

A1050
A1070
A1080
A1130
A2020
A2030
A4100

ex 2620 21 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1220
B2010
B2110

A3030
A4100

ex 2620 29 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1120
B1220
B2010
B2110

A1020
A1050
A1080
A1130
A2020
A2030
A3030
A4100

ex 2620 30 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1070
B1100
B1120
B1220
B1240
B2010
B2040
B2100
B2110
GB040

A1050
A1090
A1100
A1110
A1120
A1130
A1140
A2020
A2030
A4100

ex 2620 40 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1100
B1120'
B1220
B2010
B2100
B2110

A1050
A1130
A2020
A2030
AB030
A4100

ex 2620 60 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031
B1070
B1120
B1220
B2010
B2110

A1010
A1030
A1050
A1130
A2020
A2030
AB030
A4100

ex 2620 91 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1030
B1031
B1070
B1120
B1220
B2010
B2110

A1020
A1050
A1080
A1130
A2020
A2030
A3090
A4100

ex 2620 99 10

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1120
B1220
B2010
B2100
B2110

A1050
A1130
A2020
A2030
A4100

ex 2620 99 20

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1030
B1031
B1100
B1120
B1220
B2010
B2100
B2110

A1050
A1130
A2020
A2030
A4100

ex 2620 99 40

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1120
B1220
B2010
B2100
B2110

A1050
A1130
A2020
A2030
A4100

ex 2620 99 60

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1030
B1031
B1120
B1220
B2010
B2100
B2110

A1050
A1130
A2020
A2030
A4100

ex 2620 99 95

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1030
B1031
B1100
B1120
B1220
B2010
B2100
B2110

A1020
A1050
A1130
A2020
A2030
A3090
AA060
A4100

ex 2621 10 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1080
A1090
A4100
Y47

ex 2621 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031
B1070
B1100
B1220
B1240
B2040
B3100
GG030
GG040

A1020
A1030
A1080
A1090
A1100
A3090
A4100

ex 2706

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3190
A4040

ex 2707 91 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4040

ex 2707 99 80

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3070

ex 2710 19 83

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

AC070

ex 2710 91

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3180

ex 2710 99

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3010
A3020
A3030
A3040
A3070
A3180
A4040
A4060
AC060
AC150

ex 2713 11 00 und
ex 2713 12 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

A3190

ex 2713 20 00 und
ex 2713 90 10

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

A3190
A3200

ex 2713 90 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3010
A3190
A3200

ex 2714 10 00 und
ex 2714 90 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2130

A3200

 

ex 2715

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2130

A3200

 

ex 28

Waren dieses Kapitels, als Abfall einzustufen

 

A4140

ex 2843 90 10

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1010
A1030
A4020
A4140

ex 2853 00 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1010
A1030
A4020
A4140

ex 29

Waren dieses Kapitels, als Abfall einzustufen

 

A4140

ex 2903 71 00,
ex 2903 72 00,
ex 2903 73 00,
ex 2903 74 00,
ex 2903 75 00 und
ex 2903 77 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

A4140
AC150

ex 2903 76 10,
ex 2903 76 20,
ex 2903 76 90 und
ex 2903 78 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

A4140
AC160

ex 2903 79 30 und
ex 2903 79 80

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

A4140
AC150
AC160

ex 3006 92 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4010
A4020

ex 3101 00 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

AC260
AC270

ex 3104 20 10,
ex 3104 20 50 und
ex 3104 20 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B2040

 

ex 3203 00 10 und
ex 3203 00 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3120

A4070

ex 3204

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3120

A4070

ex 3205 00 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3120

 

ex 3206

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4070

ex 3206 11 00,
ex 3206 19 00,
ex 3206 49 10 und
ex 3206 49 70

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3120

A4070

ex 3207 10 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3120

A4070

ex 3207 20 10,
ex 3207 20 90 und
ex 3207 30 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

A4070

ex 3207 40 40 und
ex 3207 40 85

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

AB030

ex 3208

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4070

ex 3208 10 00,
ex 3208 20,
ex 3208 90 19,
ex 3208 90 91 und
ex 3208 90 99

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

A4040
A4070

ex 3209

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4070

ex 3209 10 00 und
ex 3209 90 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B4010

A4070

ex 3210

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4070

ex 3210 00 10 und
ex 3210 00 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B4010

AB030
A4070

ex 3212 10 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4070

ex 3212 90 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4070
AB030

ex 3213

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4070

ex 3213 10 00 und
ex 3213 90 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B4010

A4070

ex 3215

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4070

ex 3215 11 00,
ex 3215 19 00 und
ex 3215 90 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B4010

A4070

ex 3401

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

AC250

ex 3402 11 10,
ex 3402 11 90,
ex 3402 12 00,
ex 3402 13 00 und
ex 3402 19 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

AC250

ex 3403 19 20,
ex 3403 19 80 und
ex 3403 99 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

AC060
AC070

ex 3501

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B4020

 

ex 3501 10 10,
ex 3501 10 50,
ex 3501 10 90,
ex 3501 90 10 und
ex 3501 90 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B4020

A3050

ex 3503

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B4020

 

ex 3503 00 10 und
ex 3503 00 80

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B4020

A3050

ex 3505

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B4020

 

ex 3505 10 10,
ex 3505 10 50,
ex 3505 10 90,
ex 3505 20 10,
ex 3505 20 30,
ex 3505 20 50 und
ex 3505 20 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B4020

A3050

ex 3506

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B4020

 

ex 3506 10 00,
ex 3506 91 00 und
ex 3506 99 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B4020

A3050

ex 3601

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4080

ex 3602

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4080

ex 3603

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4080

ex 3604

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4080

ex 3606

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4080

ex 3802 10 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4160

ex 3802 90 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2060

A4160

ex 3807 00 10 und
ex 3807 00 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3190

ex 3808 50 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3130
A4030
A4040

ex 3808 91 10

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

A4030
A4040

ex 3808 91 20

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4030
A4040
A4110

ex 3808 91 30

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

A4030
A4040

ex 3808 91 40

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3130
A4030
A4040

ex 3808 91 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4030
A4040
A4050

ex 3808 92 10 und
ex 3808 92 20

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

A4040
A4050

ex 3808 92 30,
ex 3808 92 40,
ex 3808 92 50 und
ex 3808 92 60

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

A4030
A4040

ex 3808 92 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3130
A4030
A4040
A4050

ex 3808 93 11,
ex 3808 93 13,
ex 3808 93 15,
ex 3808 93 17,
ex 3808 93 21 und
ex 3808 93 23

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

A4030

ex 3808 93 27,
ex 3808 93 30 und
ex 3808 93 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

A3130
A4030

ex 3808 94 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3130

ex 3808 99 10

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3130
A4030
A4050

ex 3808 99 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3130
A4030
A4040
A4050

ex 3813

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

AC160

ex 3814

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3140
A3150

ex 3815 11 00,
ex 3815 12 00,
ex 3815 19 90 und
ex 3815 90 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

GC050

 

ex 3819

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

AC060
AC070

ex 3820

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3040
AC080

ex 3824

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4090

ex 3824 71,
ex 3824 72,
ex 3824 73,
ex 3824 75,
ex 3824 76,
ex 3824 77 und
ex 3824 79

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

AC160
AC150
A4090

ex 3824 82

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3180
A4090

ex 3824 90 15

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

AD120
A4090

ex 3824 90 92

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3070
A3130
A3140
A3150
A3160
A3170
A3180
A4120
A4140
A4150
AC060
AC070
AC080
AC150
AC160
A4090

ex 3824 90 93

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A3070
A3130
A3160
A3170
A3180
A4120
A4140
A4150
AB030
AC150
AC160
A4090

ex 3824 90 96

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2040

A2020
A3180
A4120
A4140
A4150
AB050
AB070
AB150
A4090

ex 3825 10 00

Waren dieser Position*), als Abfall einzustufen

B2040
B2130
B3010

A4010
A4130
Y46

ex 3825 20 00

Waren dieser Position*), als Abfall einzustufen

B3100

A1020
A1030
A1040
A3090
A3180
AC270

ex 3825 30 00

Waren dieser Position*), als Abfall einzustufen

B3100

A3090
A4010
A4020
A4120

ex 3825 41 00

Waren dieser Position*), als Abfall einzustufen

B3130

A3080
A3150
A3170
A3180
A4010
AC150

ex 3825 49 00

Waren dieser Position*), als Abfall einzustufen

B3130

A3080
A3140
A3170
A4010

ex 3825 50 00

Waren dieser Position*), als Abfall einzustufen

 

A1040
A1060
A3040
A3180
A4050
AB030
AC060
AC070
AC080
AD100

ex 3825 61 00

Waren dieser Position*), als Abfall einzustufen

B3010
B3060
B3100
B3120
B4010
B4020

A1040
A3030
A3040
A3050
A3070
A3080
A3120
A3130
A3160
A3170
A3180
A3190
A3200
A4010
A4030
A4040
A4050
A4060
A4070
A4080
A4090
A4100
A4110
A4120
A4130
A4140
A4150
A4160
AC150
AC160
AC170
AC250
AD090
AD100
AD150

ex 3825 69 00

Waren dieser Position*), als Abfall einzustufen

B1010
B1020
B1050
B1060
B1070
B1100
B1120
B1130
B2010
B2040
B2060
B2070
B2080
B2090
B2100
B2110
B2120
B3100
B3130
B4010
B4020
GC050

A1010
A1020
A1030
A1040
A1050
A1060
A1070
A1080
A1090
A1100
A1110
A1120
A1130
A1140
A2020
A2030
A2040
A2050
A3090
A3120
A3180
A4010
A4030
A4040
A4050
A4060
A4070
A4080
A4090
A4100
AB030
AB070
AB120
AB130
AB150
AD090
AD100

ex 3825 90 90

Waren dieser Position*), als Abfall einzustufen

B1010
B1020
B1050
B1060
B1070
B1100
B1120
B1130
B2010
B2040
B2060
B2070
B2110
B2120
B2130
B3010
B3060
B3100
B3120
B3130
B4010
B4020
GC050

A1010
A1020
A1030
A1040
A1050
A1070
A1080
A1090
A1100
A1110
A1120
A1130
A1140
A2020
A2030
A2050
A3030
A3040
A3050
A3070
A3080
A3090
A3120
A3130
A3160
A3180
A3190
A3200
A4010
A4030
A4040
A4050
A4060
A4070
A4080
A4090
A4100
A4110
A4120
A4130
A4140
A4150
A4160
AB030
AB070
AB120
AB130
AB150
AC150
AC170
AC160
AC250
AD090
AD100
AD150
RB020

ex 3901

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3040

A4130

ex 2618 3901 10 10,
ex 3901 10 90,
ex 3901 20 10 und
ex 3901 20 10

Granulierte Schlacken (Schlackensand) aus der Eisen und StahlherstellungWaren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010
B3040

A4130

ex 3901 30,
ex 3901 90 30,
ex 3901 20 10 und
ex 3901 20 10

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010
B3040

A4130

ex 3902

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4130

ex 3902 10 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010

A3040
A4130

2619 00ex 3902 20

AbfälleWaren dieser Position, geeignet zur Wiedergewinnung von Eisen oder Manganals Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3902 30

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010
B3040

A3040
A4130

ex 3902 90 10 und
ex 3902 90 20

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3902 90 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010
B3040

A3040
A4130

ex 3903

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4130

ex 3903 11 00 und
ex 3903 19 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3903 20

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 2620 3903 30

Schlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen solche der Eisen- und Stahlherstellung)Waren dieser Position, die Metalle, Arsen oder deren Verbindungen enthalten, als Abfall einzustufen

B3010
B3040

A4130

2621ex 3903 90 10 und
ex 3903 90 20

Aschen und Rückstände vom Verbrennen von SiedlungsabfällenWaren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3903 90 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010
B3040

A4130

ex 3904

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4130

ex 3904 10 00,
ex 3904 21 00,
ex 3904 22 00,
ex 3904 30 00 und
ex 3904 40 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010
GH013

A4130

ex 3904 50 10,
ex 3904 50 90,
ex 3904 61 00 und
ex 3904 69 10

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3904 69 20

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010
B3040

A4130

ex 3904 69 80 und
ex 3904 90 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3905

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4130

ex 3905 12 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3906 90 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3040

 

ex 3907

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4130

2710 91 ex 3907 10,
ex 3907 20 11,
ex 3907 20 20 und
ex 3907 20 91

2710 99

ÖlabfälleWaren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3130

A4130

ex 3907 20 99

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010
B3130

A4130

ex 3907 30 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010
B3130

A4130

ex 3907 40 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3907 50 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3907 60 20 und
ex 3907 60 80

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3907 70 00,
ex 3907 91 10,
ex 3907 91 90,
ex 3907 99 10 und
ex 3907 99 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3908

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4130

2713 ex 3908 10 00 und
ex 3908 90 9000

Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen MineralienWaren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3909

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4130

ex 3909 10 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3909 20 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3909 30 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3909 40 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3910

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010
B3040

A4130

ex 3911

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4130

ex 3911 10 und
ex 3911 90 11

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3911 90 13

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010
B3040

A4130

ex 3911 90 19,
ex 3911 90 92 und
ex 3911 90 99

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3912

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4130

ex 3912 11 00 und
ex 3912 12 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3912 20 11,
ex 3912 20 19 und
ex 3912 20 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010

A3060
A4130

ex 3912 31 00,
ex 3912 39 20,
ex 3912 39 85,
ex 3912 90 10 und
ex 3912 90 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3913

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4130

ex 3913 10 00 und
ex 3913 90 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010

A4130

ex 3914

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010

AD120

ex 3915

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A4130

ex 3915 10 00 und
ex 3915 20 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3010
B3040
B4020
B4030

A3050
A3120
A4130
AD120

ex 3915 30 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010
B4020
B4030
GH013

A3050
A3120
A4130
AD120

ex 3915 90 11

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010
B4020
B4030

A3040
A3050
A3120
A4130
AD120

ex 3915 90 80

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3010
B3040
B3130
B4020
B4030

A3050
A3060
A3120
A4130
AD090
AD120

ex 3920 73 10 und
ex 3920 73 80

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

AD090

ex 3923 40 10

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A090

ex 4001 10 00,
ex 4001 22 00,
ex 4001 29 00 und
ex 4001 30 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3040

 

ex 4002

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3040

 

ex 4003

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3040

 

ex 4004

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3040
B3080
B3140
B4020

A3050
A3120

ex 4005 10 00 und
ex 4005 99 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3040

 

ex 4011

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3140

 

ex 4012 11 00 ,
ex 4012 12 00,
ex 4012 13 00 und
ex 4012 20 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3140

 

ex 4017

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3040
B3080
B3140
B4020

A3050
A3120

ex 4115 20

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3090
B3100

A3090
A3100

ex 4302 20 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3110

A3110

ex 4401 10 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3050

 

ex 4401 21 00 und
ex 4401 22 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3050

AC170

ex 4401 31 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3050

 

ex 4401 39 20 und
ex 4401 39 30

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3050

AC170

ex 4401 39 80

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3050

A4130
AC170

ex 4501 90 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3050

AC170

ex 4707 10 00,
ex 4707 20 00,
ex 4707 30 10 und
ex 4707 30 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3020

 

ex 4707 90 10 und
ex 4707 90 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3020

A4130

ex 4823 90 85

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3020

 

ex 5003

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3030

 

ex 5103 10 10

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3030

 

ex 5103 10 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3030

 

ex 5103 20 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3030

 

ex 5103 30 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3030

 

ex 5202 10 00,
ex 5202 91 00 und
ex 5202 99 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3030

A3120

ex 5301 30 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3030

 

ex 5302 90 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3030

 

ex 5303 90 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3030

 

ex 5305 00 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3030

 

ex 5505 10 10,
ex 5505 10 30,
ex 5505 10 50,
ex 5505 10 70 und
ex 5505 10 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3030

A3120

ex 5505 20 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3030

A3120

ex 5701 10 10,
ex 5701 10 90,
ex 5701 90 10 und
ex 5701 90 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B3035

 

ex 5904 90 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3035

 

ex 6309 00 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3030
B3035
B3040

 

ex 6310 10 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3030

A4100
A4130

ex 6310 90 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B3030

A3120
A4100
A4130

ex 6804 10 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

AB030

ex 6804 21 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

AB030

ex 6804 22 12 und
ex 6804 22 18

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

AB030

ex 6804 22 30

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

GF010

AB030

ex 6804 22 50 und
ex 6804 22 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

AB030

ex 6804 23 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

AB030

ex 2844 6804 30 00

(ausgenommen
2844 10 30,
2844 30 61
und
2844 30 69)

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

AB030

3006 92ex 6805 10 00,
ex 6805 20 00 und
ex 6805 30 00

Pharmazeutische AbfälleWaren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

AB030

ex 6806 10 00 und
ex 6806 90 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B2030

RB020

ex 6809 11 00 und
ex 6809 19 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B2040

 

ex 69

Waren dieses Kapitels, als Abfall einzustufen

GF010

 

3825ex 7001 00 10

Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter IndustrienWaren dieser Position, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Siedlungsabfälle; Klärschlamm; andere in Anmerkung 6 zu diesem Kapitel genannte Abfälle *)als Abfall einzustufen

Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Bruchglas nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.2.

B2020
B2040
GE020

A2010
A3120
A4130

ex 3915 7019 11 00,
ex 7019 19 10,
ex 7019 19 90 und
ex 7019 90 00

Abfälle von KunststoffenWaren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Bruchglas nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.2.

GE020

 

ex 4004 7106 10 00

Abfälle von WeichkautschukWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031
B1150

 

ex 7107 00 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031

 

ex 4012 20 7108 11 00

Luftreifen, gebrauchtWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031
B1150

 

ex 7109 00 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031

 

ex 7110 11 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031
B1150
GC050

 

ex 7110 19 10 und
ex 7110 19 80

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

GC050

 

ex 4012 90 7110 21 00

Vollreifen oder HohlkammerreifenWaren dieser Position, auswechselbare Überreifen und Felgenbänder, aus Kautschuk, als Abfall einzustufen

B1031
B1150

 

ex 4017 7110 31 00

Abfälle aus HartkautschukWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031
B1150

 

ex 4115 20 7110 41 00

Abfälle von LederWaren dieser Position, Pergament- oder Rohhautleder oder rekonstituiertem Leder, nicht zur Herstellung von Waren aus Leder verwendbarals Abfall einzustufen

B1031
B1150

 

ex 7111 00 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031

 

ex 7112 30 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031
B1070
B1150
B1160
B1170

A1150

ex 4302 20 7112 91 00

Abfälle von PelzfellenWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1010
B1030
B1031
B1050
B1070
B1100
B1120
B1130
B1140
B1150
B3020
GB040
GC010
GC020

A1010
A1020

ex 4401 21 7112 92 00

Holz in Form von Plättchen oder SchnitzelnWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1010
B1030
B1031
B1050
B1070
B1100
B1120
B1130
B1140
B1150
B3020
GB040
GC010
GC020
GC050

A1010
A1020

ex 4401 22 7112 99 00

Holz in Form von Plättchen oder SchnitzelnWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1010
B1030
B1031
B1050
B1070
B1100
B1120
B1130
B1140
B1150
B1180
B1190
B3020
GB040
GC010
GC020
GC050

A1010
A1020

ex 4401 39 7115 10 00 und
ex 7115 90 00

HolzabfälleWaren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

GC050

 

ex4501 90

Korkabfälle

4707ex 7204 10 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

PapierHinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Eisen- oder Stahlschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe oderAbschnitt 1.6.1. Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung

B1010
B1040

A1190

5003

Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff)

5103ex 7204 21 10,
ex 7204 21 90 und
ex 7204 29 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

AbfälleHinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Eisen- oder Stahlschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe vonAbschnitt 1.6.1. Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff

B1010
B1040
B1115
B1250
GC010
GC020

A1190
A4130

5202

Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)

5301 30

Werg und Abfälle von Flachs (Leinen)

ex5302 90

Abfälle von Hanf (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)

ex 5303 90 7204 30 00

Abfälle von Jute und andere textile Bastfasern (ausgenommen FlachsWaren dieser Position, Hanf und Ramie, einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)als Abfall einzustufen

Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Eisen- oder Stahlschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.1.

B1010
B1250
GC010
GC020

A1190
A4130

ex5305

Abfälle von Kokos, Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee), Ramie und anderen pflanzlichen Spinnstoffen, einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff

5505

Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff)

6309

Altwaren

ex 6310 7204 41 10

Lumpen, aus SpinnstoffenWaren dieser Position, als Abfall einzustufen; Bindfäden, Seile, Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in Form von Abfällen

Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Eisen- oder Stahlschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.1.

B1010

 

7001 00 10

Bruchglas und andere Abfälle und Scherben von Glas

7112ex 7204 41 91 und
ex 7204 41 99

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

AbfälleHinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Eisen- oder Stahlschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe undAbschnitt 1.6.1. Schrott von Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen; andere Abfälle und Schrott, Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend, von der hauptsächlich zur Wiedergewinnung von Edelmetallen verwendeten Art

B1010

A1190

ex 7204 49 10

Abfälle und SchrottWaren dieser Position, aus Eisen oder Stahl; Abfallblöcke aus Eisen oder Stahlals Abfall einzustufen

Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Eisen- oder Stahlschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.1.

B1010
B1115

A1190

ex 7204 49 30

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Eisen- oder Stahlschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.1.

B1010
B1115
GC010
GC020

A1190
A4130

ex 7204 49 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Eisen- oder Stahlschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.1.

B1010
B1030
B1040
B1115
B1250
GC010
GC020

A1190
A4130

ex 7204 50 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Eisen- oder Stahlschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.1.

B1010

A1190

ex 7217 90 20,
ex 7217 90 50 und
ex 7217 90 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B1115

A1190

ex 7223 00 11,
ex 7223 00 19,
ex 7223 00 91 und
ex 722300 99

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B1115

A1190

ex 7229 20 00,
ex 7229 90 20,
ex 7229 90 50 und
ex 7229 90 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B1115

A1190

ex 7312 10 20,
ex 7312 10 49,
ex 7312 10 69,
ex 7312 10 98 und
ex 7312 90 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B1115

A1190

ex 7323 91 00,
ex 7323 92 00,
ex 7323 93 00,
ex 7323 94 00 und
ex 7323 99 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

 

A1190

ex 7404 00 10,
ex 7404 00 91 und
ex 7404 00 99

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

AbfälleHinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Eisen- oder Stahlschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe undAbschnitt 1.6.3. Schrott, aus Kupfer

B1010
B1050
B1070
B1115
B1120
GC010
GC020

A1190

7503ex 7405 00 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

AbfälleHinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Eisen- oder Stahlschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe undAbschnitt 1.6.3. Schrott, aus Nickel

B1070

 

ex 7406 10 00 und
ex 7406 20 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Eisen- oder Stahlschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.3.

B1070

 

ex 7408 11 00,
ex 7408 19 10 und
ex 7408 19 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Eisen- oder Stahlschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.3.

B1115

A1190

ex 7408 21 00,
ex 7408 22 00 und
ex 7408 29 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Eisen- oder Stahlschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.3.

B1115

A1190

ex 7413 00 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Eisen- oder Stahlschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.3.

B1115

A1190

ex 7503 00 10

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1010
B1050
B1115
B1120
GC010
GC020

A1190

ex 7503 00 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1010
B1050
B1115
B1120
GC010
GC020

 

ex 7505 21 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1115

A1190

ex 7505 22 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1115

A1190

ex 7508 90 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1115

A1190

ex 7602 00 11

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Aluminiumschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.1.

B1010
B1050
B1120
GC010
GC020

A4130

ex 7602 00 19

Abfälle und SchrottWaren dieser Position, aus Aluminiumals Abfall einzustufen

Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Aluminiumschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.1.

B1010
B1050
B1115
B1120
B1250
GC010
GC020

A1190
A4130

ex 7602 00 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Aluminiumschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.1.

B1010
B1050
B1115
B1120
B1250
GC010
GC020

A1190
A4130

ex 7614 10 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1115

A1190

ex 7614 90 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1115

A1190

ex 78

Waren dieses Kapitels, als Abfall einzustufen

B1020

 

ex 7802 00 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1020
B1115
B1050
GC010
GC020

A1010
A1020
A1190

7802ex 7806 00 30 und
ex 7806 00 90

Abfälle und SchrottWaren dieser Positionen, aus Bleials Abfall einzustufen

B1020

A1190

ex 7902 00 00

Abfälle und SchrottWaren dieser Position, aus Zinkals Abfall einzustufen

B1010
B1050
B1080
B1115
B1120
GC010
GC020

A1190

ex 7903 10 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1080

 

ex 7903 90 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1080

 

ex 7904 00 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1115

A1190

ex 7907 00 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1190

ex 8002 00 00

Abfälle und SchrottWaren dieser Position, aus Zinnals Abfall einzustufen

B1010
B1050
B1115
B1120
GC010
GC020

A1190
A4130

ex 8003 00 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1115

A1190

ex 8007 00 80

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1115

A1190

ex 8101 9710 00

Abfälle und Schrott aus WolframWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031

 

ex 8101 96 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1115

A1190

ex 8101 97 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1010
B1030
B1031
B1050
B1115
GC010
GC020

A1190

ex 8101 99 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031
B1115

A1190

ex 8102 9710 00

Abfälle und Schrott aus MolybdänWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031

 

ex 8102 96 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1115

A1190

ex 8102 97 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1010
B1030
B1031
B1050
B1115
B1120
GC010
GC020

A1190

ex 8102 99 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031
B1115

A1190

ex 8103 3020 00

Abfälle und Schrott aus TantalWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031

 

ex 8103 30 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1010
B1030
B1031
B1050
B1120
GC010
GC020

A1190

ex 8103 90 10

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1115

A1190

ex 8103 90 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031
B1115

A1190

ex 8104 20 00

Abfälle und Schrott aus MagnesiumWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1010
B1050
B1120
GC010
GC020

AA190

ex 8105 30 00

Abfälle und Schrott aus CobaltWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1010
B1050
B1120
GC010
GC020

 

ex 8106 00 10

Abfälle und Schrott aus BismutWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1010
B1050
B1120
GC010
GC020

 

ex 8107 3020 00

Abfälle und Schrott aus CadmiumWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1020

 

ex 8107 30 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1020
B1050

A1010
A1020
A1190

ex 8107 90 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1020

A1190

ex 8108 3020 00

Abfälle und Schrott aus TitanWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031

 

ex 8108 30 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1010
B1030
B1031
B1050
B1115
B1120
GC010
GC020

A1190

ex 8108 90 30

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1115

A1190

ex 8108 90 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031
B1115

A1190

ex 8109 30 00

Abfälle und Schrott aus ZirconiumWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1010
B1030
B1050
B1120
GC010
GC020

 

ex 8110 2010 00

Abfälle und Schrott aus AntimonWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1020

 

ex 8110 20 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1020
B1050
GC010
GC020

A1010
A1020

ex 8110 90 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1020

 

ex 8111 00 19

Abfälle und Schrott aus ManganWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1010
B1050
B1120
GC010
GC020

 

ex 8112 1312 00

Abfälle und Schrott aus BerylliumWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1020

 

ex 8112 13 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1020
B1050
GC010
GC020

A1010
A1020

ex 8112 2219 00

Abfälle und Schrott aus ChromWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1020

 

ex 8112 22 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1010
B1030
B1050
B1120
GC010
GC020

 

ex 8112 52 00

Abfälle und Schrott aus ThalliumWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1050
B1120
GC010
GC020

A1010
A1030

ex 8112 92 10

Abfälle und Schrott aus HafniumWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1010
B1030
B1050
B1120
GC010
GC020

 

ex 8112 92 21

Abfälle und Schrott aus Niob (Columbium)Waren dieser Position, Rhenium, Gallium, Indium, Vanadium, Germaniumals Abfall einzustufen

B1010
B1030
B1031
B1050
B1120
GC010
GC020

 

ex 8112 92 31

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1031

 

ex 8113 00 20

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B2030

 

ex 8113 00 40

Abfälle und Schrott aus CermetsWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1050
B1120
B2030

 

ex 8427 10 10,
ex 8427 10 90,
ex 8427 20 11,
ex 8427 20 90 und
ex 8427 90 00

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B1250

 

8548ex 8433 11 10,
ex 8433 11 51,
ex 8433 19 10,
ex 8433 1951,
ex 8433 20 10,
ex 8433 30 00,
ex 8433 51 00,
ex 8433 53 10,
ex 8433 53 30,
ex 8433 53 90,
ex 8433 59 11,
ex 8433 59 19 und
ex 8433 59 85

Abfälle und Schrott von elektrischen PrimärelementenWaren dieser Positionen, Primärbatterien und Akkumulatoren; ausgebrauchte elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatorenals Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8436 80 10

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8473 10 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8479 10 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8479 89 97

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8548 10 10

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1090
B4030

A1160
A1170

ex 8548 10 21

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1160
A1170

ex 8548 10 29

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1090
B4030

A1170

ex 8548 10 91

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

 

A1160
A1170

ex 8548 10 99

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1090
B4030

A1170

ex 8548 90 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

CG020

 

ex 8701 10 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8701 20 90

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8701 20 9030 00

Sattel-Straßenzugmaschinen, gebrauchtWaren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8701 90 50 und
ex 8701 90 90

Ackerschlepper und Forstschlepper (ausgenommen Einachsschlepper)Waren dieser Positionen, auf Rädern, gebraucht, als Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8702 10 19,
ex 8702 10 99,
ex 8702 90 19,
ex 8702 90 39 und
ex 8702 90 90

ex8702 10 99,

ex8702 90 19 und

ex8702 90 39

Kraftfahrzeuge zum Befördern von 10 oder mehr PersonenWaren dieser Positionen, einschließlich Fahrer, gebraucht, als Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8703 10 11,
ex 8703 10 18,
ex 8703 21 90,
ex 8703 22 90,
ex 8703 23 90,
ex 8703 24 90,
ex 8703 31 90,
ex 8703 32 90,
ex 8703 33 90,
ex 8703 90 10 und
ex 8703 90 90

ex8703 22 90,

ex8703 23 90,

ex8703 24 90,

ex8703 31 90,

ex8703 32 90 und

ex8703 33 90

FahrzeugeWaren dieser Positionen, gebraucht, als Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8704 10 10,
ex 8704 10 90,
ex 8704 21 39,
ex 8704 21 99,
ex 8704 22 99,
ex 8704 23 99,
ex 8704 31 39,
ex 8704 31 99,
ex 8704 32 99 und
ex 8704 90 00

ex8704 21 99,

ex8704 22 99,

ex8704 23 99,

ex8704 31 39,

ex8704 31 99 und

ex8704 32 99

Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren dieser Positionen, gebraucht, als Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8705

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8709 11 10,
ex 8709 11 90,
ex 8709 19 10 und
ex 8709 19 90

Waren dieser Positionen, als Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8710 00 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8711

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8713 90 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1250

 

ex 8908 00 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

GC030

 

ex 9705 00 00

Waren dieser Position, als Abfall einzustufen

B1250

 

 

_______________________________

*) Zolltarifarische Hinweise zur Position 3825:

1. Die Anmerkung 6 zum Kapitel 38 lautet:

Im Sinne der Position 3825 gelten als "andere Abfälle":

a)klinische Abfälle, wie kontaminierte Abfälle aus der medizinischen Forschung, von Analysen, von Behandlungen oder von anderen medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder veterinärmedizinischen Eingriffen, die häufig pathogene und pharmazeutische Substanzen enthalten und einer speziellen Entsorgung zuzuführen sind (zBz.B. gebrauchtes Verbandsmaterial, gebrauchte Handschuhe und gebrauchte Spritzen);

b)Abfälle von organischen Lösemitteln;

c)Abfälle von flüssigen Abbeizmitteln für Metalle, Hydraulikflüssigkeiten, Bremsflüssigkeiten und Gefrierschutzflüssigkeiten; und

d)andere Abfälle der chemischen Industrie oder verwandter Industrien.

Als "andere Abfälle" gelten jedoch nicht Abfälle, die überwiegend Erdöl oder Öle aus bituminösen Mineralien enthalten (Position 2710).

2. Die Unterpositions-Anmerkung 2 zum Kapitel 38 lautet:

Im Sinne der Unterpositionen 3825 41 und 3825 49 gelten als "Abfälle von organischen Lösemitteln" solche Abfälle, die überwiegend organische Lösemittel enthalten und die nach ihren Beschaffenheitsmerkmalen nicht mehr für den eigentlichen Verwendungszweck geeignet sind, unabhängig davon, ob sie zur Rückgewinnung der Lösemittel vorgesehen sind oder nicht.

3. Die Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) zur Position 3825 lauten:

A. - Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen

1)Alkalische Eisenoxide (Gasreinigungsmasse), ein Nebenerzeugnis der Aluminiumgewinnung aus Bauxit, das insbesondere zum Reinigen von Leuchtgas dient. Außer Oxiden des Eisens enthält dieses Nebenerzeugnis noch Natriumcarbonat, Siliciumdioxid usw.

2)Rückstände aus der Gewinnung der Antibiotika (sogenannte "cakes"), mit einem sehr niedrigen Antibiotikagehalt, die zum Herstellen von zusammengesetzten Futtermitteln verwendet werden können.

3)Ammoniakwasser, der wässrige Teil des rohen Steinkohlenteers, der bei der Leuchtgaskondensation anfällt. Es wird auch durch Absorption des Ammoniaks durch das zum Waschen des Leuchtgases gebrauchte Wasser gewonnen. Vor dem Versand wird es meist konzentriert. Es ist eine bräunliche Flüssigkeit, die zum Herstellen von Ammoniumsalzen (insbesondere Ammoniumsulfat) oder von gereinigten und konzentrierten wäßrigenwässrigen Ammoniaklösungen dient.

4)Ausgebrauchte Gasreinigungsmassen. Leuchtgas wird nach seiner physikalischen Behandlung zum Abscheiden des größten Teiles des darin enthaltenen Ammoniaks in Form von Ammoniakwasser vor der Abgabe chemisch mit einer Reinigungsmasse behandelt, die gewöhnlich aus Eisenoxidhydrat, Sägemehl und Calciumsulfat besteht. Die hierher gehörende ausgebrauchte Gasreinigungsmasse stellt ein Gemisch aus Schwefel, Eisenblau-Pigmenten (Berliner Blau), geringen Mengen Ammoniumsalzen und anderen Stoffen dar.

Sie hat im Allgemeinen die Form von Pulver oder Körnern von grünlicher bis bräunlicher Farbe und einen unangenehmen Geruch. Man verwendet sie besonders zum Gewinnen von Schwefel und Cyaniden (insbesondere von Berliner Blau), als Düngemittel und als Insektizid.

5.Rückstände aus der Behandlung von Abgasen aus Kraftwerken durch die so genannte Rauchgasent-schwefelung (RE) im Kalkstein-Gips-Verfahren. Diese Rückstände sind fest oder in Form einer Auf-schlämmung und können weiter bearbeitet werden und als Ersatz für natürlichen Gips in der Herstellung von Gipskartonplatten verwendet werden. Jedoch ist gereinigtes Calciumsulfat, das aus diesen Rückständen gewonnen wird, ausgeschlossen (Pos. 2833).

B. - Siedlungsabfälle

Zu dieser Position gehören auch Siedlungsabfälle wie sie von Haushalten, Hotels, Restaurants, Krankenhäusern, Geschäften Büros usw. entsorgt werden, und Abfälle der Straßenreinigung sowie Abfälle von Bau- und Abbrucharbeiten. Siedlungsabfälle enthalten allgemein eine Vielzahl von verschiedenen Materialien wie Kunststoffe, Kautschuk, Holz, Papier, Textilien, Glas, Metalle, Nahrungsmittel, defekte Möbel und andere beschädigte oder zu entsorgende Gegenstände.

Einzelne Materialien oder einzelne Erzeugnisse, die von den Abfällen abgetrennt wurden (wie Abfälle aus Kunststoffen, Kautschuk, Holz, Papier, Glas oder Metall und gebrauchte Batterien) und Industrieabfälle sind ausgenommen und werden in die vorgesehenen Positionen der Nomenklatur eingereiht. (Zu Industrieabfällen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien siehe Abschnitt D). Derartiger Abfall, der getrennt gesammelt wurde, wird ebenso in die vorgesehene Position eingereiht.

C. - Klärschlamm

Als Klärschlamm gelten Schlämme, die in städtischen Kläranlagen anfallen, und ebenso vorbehandelte Abfälle, Abfälle aus Gräben und nicht stabilisierte Schlämme.

Zu dieser Position gehören nicht stabilisierte Klärschlämme, wenn sie zum Gebrauch als Düngemittel geeignet sind (Kapitel 31). Enthalten diese jedoch andere Bestandteile, die schädlich für die Landwirtschaft sind (zBz.B. Schwermetalle) und den stabilisierten Schlamm somit ungeeignet zum Gebrauch als Düngemittel machen, verbleiben sie in dieser Position.

D. - Andere in Anmerkung 6 zu diesem Kapitel genannten Abfälle

Zu dieser Position gehörengehört auch eine Vielzahl verschiedener anderer Abfälle, wie sie in Anmerkung 6 zu diesem Kapitel genannt werden. Dazu gehören:

1)Klinische Abfälle; kontaminierte Abfälle aus der medizinischen Forschung, von Analysen, von Behandlungen oder anderen medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder veterinärmedizinischen Eingriffen. Solche Abfälle enthalten häufig pathogene und pharmazeutische Substanzen und Körperflüssigkeiten und sind einer speziellen Entsorgung zuzuführen (zBz.B. gebrauchtes Verbandsmaterial, gebrauchte Handschuhe und gebrauchte Spritzen).

2)Abfälle von organischen Lösungsmitteln fallen im Allgemeinen bei Reinigungs- und Waschprozessen an und enthalten überwiegend organische LösungsmittelLösemittel und sind nach ihren Beschaffenheitsmerkmalen nicht mehr für den eigentlichen Verwendungszweck geeignet, unabhängig davon, ob sie zur Rückgewinnung vorgesehen sind oder nicht.

Abfälle, die hauptsächlich Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthalten, sind ausgenommen (PositionPos. 2710).

3)Abfälle von flüssigen Abbeizmitteln für Metalle, Hydraulikflüssigkeiten, Bremsflüssigkeiten und Gefrierschutzflüssigkeiten, die nach ihren Beschaffenheitsmerkmalen nicht mehr für den eigentlichen Verwendungszweck geeignet sind. Sie werden üblicherweise zur Rückgewinnung des Ausgangserzeugnisses verwendet.

Hierher gehören jedoch nicht Asche und Rückstände von solchen Abfällen von Metallbeizmitteln, die zur Wiedergewinnung der Metalle oder von chemischen Verbindungen der Metalle verwendet werden (PositionPos. 2620) und von solchen Abfällen von Hydraulikflüssigkeiten und Bremsflüssigkeiten, die überwiegend Erdöl oder Öle aus bituminösen Materialien enthalten (PositionPos. 2710).

4)Andere Abfälle der chemischen Industrie oder verwandter Industrien. Zu dieser Gruppe gehören insbesondere Abfälle aus der Herstellung, Zubereitung und dem Gebrauch von Tinten, Farbstoffen, Pigmenten, Anstrichfarben und Lacken, andere als Siedlungsabfälle und organische Lösemittelabfälle. Im Allgemeinen handelt es sich um heterogene Mischungen, die als Flüssigkeiten oder halbfeste Dispersionen in wässrigem oder nicht-wässrigem Medium vorliegen und die unterschiedliche Viskositäten aufweisen können. Im vorliegenden Zustand können sie nicht mehr als Primärprodukte verwendet werden.

Nicht zu dieser Position gehören jedoch Schlacken, Aschen und Rückstände von Abfällen aus der Herstellung, Zubereitung und dem Gebrauch von Tinten, Farbstoffen, Pigmenten, Anstrichfarben und Lacken, von der zur Wiedergewinnung von Metallen oder deren Verbindungen verwendeten Art (Pos. 2620) und Abfälle, die hauptsächlich Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthalten (Pos. 2710).

Zu dieser Position gehören weiters nicht:

a)Schlacken, Aschen und Rückstände, die Metalle, Arsen oder deren Mischung enthalten, wie sie in der Industrie zur Rückgewinnung von Arsen oder Metallen oder zum Herstellen von chemischen Verbindungen daraus verwendet werden (Pos. 2620).

b)Aschen und Rückstände vom Verbrennen von Siedlungsabfällen (Pos. 2621).

c)Terpentinhaltige Nebenerzeugnisse vom Abtrennen der Terpene aus ätherischen Ölen (Pos. 3301).

d)Ablaugen aus der Zellstoffherstellung (Pos. 3804).